Die flämischen Liberalen (Open VLD) zeigen sich offen für Gespräche im Rahmen der Regierungsbildung in Belgien. Vorher aber sollten die vier noch am Verhandlungstisch sitzenden Parteien - N-VA, CD&V, MR und Les Engagés - klarstellen, was genau sie von Open VLD erwarten. „Wenn unser Land explodiert, werden die Leute unsere Telefonnummer kennen“, sagte der frühere Vorsitzende der Partei, Egbert Lachaert, gegenüber VRT NWS. Offenbar will Regierungsbildner Bart De Wever von der N-VA die Open VLD in die Verhandlungen mit einbeziehen.
Inland
Regierungsbildung: Die flämischen Liberalen (Open VLD) bieten Gespräche an - Regierungsbildner De Wever geht darauf ein
Andreas Kockartz
Veröffentlicht:
Aktualisiert
Da sich das Wasser zwischen den flämischen Sozialisten Vooruit und den vier anderen Verhandlungsparteien als zu tief erwiesen hat, könnte die Open VLD im Rahmen der Suche nach einer Mehrheit auf belgischer Bundesebene aushelfen. Gemeinsam hätten man eine, wenn auch knappe, Mehrheit von einem Sitz im Parlament.
Eine Bitte, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, sei aber noch nicht formell gestellt worden, sagte der flämische Abgeordnete und ehemalige Vorsitzende der Open VLD, Egbert Lachaert gegenüber VRT NWS. Außerdem sei ihm unklar, was die anderen Parteien erwarten: „Aber wenn unser Land explodiert und der Haushalt Monat für Monat weiter entgleist, sind wir verantwortungsvolle Demokraten und man kennt unsere Telefonnummer“.
Damit bezieht sich Lachaert auf den Vorsitzenden der flämischen Christdemokraten CD&V, Sammy Mahdi. Dieser sagte am Montag gegenüber VRT NWS, dass eine Koalition mit der Open VLD für ihn nicht verhandelbar sei, da dies zu einer zu knappen Mehrheit führen würde, die zudem nicht dem Wahlergebnis entspräche. In letzterem Punkt stimmt Lachaert mit ihm völlig überein: Open VLD kommt nicht in Frage, weil die Partei von Noch-Premierminister Alexander De Croo die Parlamentswahlen im Juni klar verloren hatte.
Regierungsbildner Bart De Wever (N-VA) möchte Open VLD in die Koalitionsgespräche einbeziehen
Er bat die Open VLD, sich an den Verhandlungen der föderalen Regierung zu beteiligen, wie VRT NWS aus mehreren Quellen erfahren hat. De Wever hat von König Philippe eine Frist bis Dienstag erhalten, um die Verhandlungen wiederzubeleben. Diese waren in der vergangenen Woche gescheitert, weil die flämischen Sozialisten Vooruit die Verhandlungen nicht auf der Grundlage des aktuell vorliegenden Entwurfs für die Sozial- und Finanzpolitik fortsetzen wollte.
Seit Tagen wird im Regierungsviertel und in den Medien darüber spekuliert, ob der Regierungsbildner anstelle von Vooruit die flämischen Liberalen ins Auge fasst, um aus der Sackgasse herauszukommen. Wie sich herausstellt, scheint dies tatsächlich der Fall zu sein. Eine vollwertige Regierung mit den flämischen Liberalen kommt jedoch nicht in Frage, denn dafür ist die Mehrheit einer Koalition aus N-VA, CD&V, MR, Les Engagés und Open VLD zu knapp.
Offenbar wird hier eine Formel mit einem so genannten „Sonderermächtigungsgesetz“ wird in Betracht gezogen. Dies würde die Bildung einer Übergangsregierung ermöglichen, die dann die notwendigen Reformen durchführen könnte, die man braucht, um den Haushalt in den Griff zu bekommen.