Bart De Wever von den flämischen Nationalisten (N-VA) hat König Filip am Vormittag berichtet, wie es um seine Verhandlungen zur Bildung einer belgischen Regierung steht. Der Regierungsbildner bot dem Staatsoberhaupt seinen Rücktritt an. Der König will den Rücktritt vorläufig nicht annehmen und gewährt De Wever Zeit bis zum 12. November, um seine Bemühungen fortzusetzen. In die Verhandlungen involviert sind die flämischen Nationalisten, Christdemokraten und Sozialisten sowie die frankophonen Liberalen und Zentristen von Les Engagés.
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Regierungsbildner De Wever will Handtuch in den Ring schmeißen, König verlängert Mission
De Wever ist seit den Wahlen im Juni fast ununterbrochen als Regierungsbildner unterwegs. In den letzten Wochen ist es ihm zum zweiten Mal, nicht gelungen, sich mit den Arizona-Parteien (flämische Nationalisten der N-VA, Christdemokraten der CD&V, Sozialdemokraten von Vooruit sowie der frankophonen Liberalen von MR und Zentristen von Les Engagés) auf wichtige Reformen zu einigen.
Vooruit besteht im Hinblick auf die Sanierung des Staatshaushaltes darauf, dass die Reichen ihren Beitrag leisten.
Angesichts der Lage sah De Wever jetzt keinen anderen Ausweg mehr, als seinen Rücktritt anzubieten. Der König verlängert seine Mission jedoch um eine Woche.
Damit haben die Parteien eine weitere Woche Zeit, sich einander anzunähern und die Regierungsverhandlungen möglicherweise doch noch fortzusetzen. „Alle fünf wollen immer noch an dieser Formel festhalten“, unterstreicht der VRT NWS-Journalist Bart Verhulst: „Keine der Parteien sagt: Für uns ist hier Schluss. Zeit für etwas anderes. Nicht einmal Vooruit.“
Es sind vor allem die Sozialdemokraten von Vooruit, einzige linke Partei am Tisch, die sich querlegen. Vorige Woche hatte Parteichef Conner Rousseau (Foto oben) das „Super-Memorandum“ von Regierungsbildner De Wever abgelehnt und eine klarere sozialfreundliche Politik der zukünftigen Regierung verlangt. Die “Superreichen“ müssten mehr beitragen, als in dem Grundsatzpapier für weitere Koalitionsgespräche vorgesehen ist”, betonte Rousseau.
Bei den anderen Parteien herrscht Frustration über die sture Haltung der Sozialisten. Vooruit spiele den Ball immer wieder dem Regierungsbildner zu, ohne sich selbst zu bewegen, das wird nicht funktionieren“, sagte der Vorsitzende der zentristischen Les Engagés, Maxime Prévot, gestern Abend dem französischsprachigen Sender RTL.