In Gent haben die flämischen Grünen (Groen) ihre ehemalige Vorsitzende, die frühere Landesministerin Vera Dua (Foto) zur Vermittlerin bestimmt. Dies ist umso bemerkenswerter, als dass Dua vor mehr als einem Jahrzehnt aus der aktiven Politik ausgestiegen ist. Die Grünen haben in Gent jetzt das Initiativrecht, nach dem es der Liste „Voor Gent“ zwei Wochen lang nicht gelungen ist, eine Mehrheit zu bilden. Vera Dua wird am Mittwoch zum ersten Mal Bericht erstatten, denn sie muss zunächst prüfen, was derzeit überhaupt möglich ist. Erst danach werden die Verhandlungen fortgesetzt.
Inland
Koalitionsverhandlungen in Gent: Die Grünen setzen "Veteranin" Vera Dua ein
Andreas Kockartz
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Als zweitstärkste Liste nach den Kommunalwahlen sind die Grünen von (Groen) seit diesem Dienstag an der Reihe, eine Koalition zu bilden, nachdem die Liste mit den meisten Stimmen - „Voor Gent“ - dies nicht geschafft hatte. „Voor Gent“, bestehend aus Liberalen (Open VLD) und Sozialisten (Vooruit), schloss nach Meinungsverschiedenheiten mit dem ehemaligen Koalitionspartner Groen ein Mehrheitsabkommen mit den Nationaldemokraten der N-VA.
Die Mitglieder von Vooruit an der Basis stimmten jedoch gegen die Vereinbarung und erst recht gegen die N-VA. Die Basis der Liberalen und der N-VA nahmen das Abkommen hingegen an. Damit ist die Situation in Gent festgefahren. Die Vorsitzende der Grünen in Gent, Hafsa El-Bazioui, bat daher Vera Dua zu prüfen,w was möglich ist. Sie wird am Mittwoch Bericht erstatten. Erst dann werden die Verhandlungen fortgesetzt.
Dua soll die Lage entschärfen
Vor der inzwischen verworfenen Koalition zwischen „Voor Gent“ und der N-VA waren auch die Gespräche mit den Grünen geführt worden, doch dabei zeigten sich inhaltliche tiefe Probleme und die Gespräche wurden abgebrochen. Das führte in beiden Richtungen zu Vorwürfen und heftigen Anschuldigungen. Spannungen innerhalb der Genter Mehrheit, die sich seit Jahren aus Grünen, Sozialisten und Liberalen zusammensetzt, gibt es schon lange.
Vera Dua war früher einmal Ministerin für Umwelt und Landwirtschaft in der flämischen Landesregierung (1999-2003) mit genau diesen Parteien in der Mehrheit und sie saß auch schon im Genter Stadtrat (1988-2011). Sie verfügt also über viele Kontakte in allen Richtungen. Es ist nun an ihr, den Scherben aufzukehren und die Lage zu entschärfen. Sie verfügt also über viele Kontakte in allen Richtungen. Es ist nun an ihr, den Scherben aufzukehren und die Lage zu entschärfen.