In Izegem (Provinz Westflandern) wird die rechtsextremistische Partei Vlaams Belang nun doch nicht an der Koalition im Stadtrat teilnehmen – zumindest vorerst nicht. Vorige Woche hatte die lokale Liste STIP+, die die Kommunalwahlen in Izegem gewonnen hatte, einen Koalitionsvertrag mit Vlaams Belang vorgeschlagen. Jetzt aber hat STiP+ das Handtuch geworfen, heißt es, weil mehrere Mitglieder „bedroht“ worden seien.
Inland
Doch keine Koalition mit dem rechtsextremen Vlaams Belang in Izegem
Martina Luxen
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Die Liste STiP+ hatte nach den Kommunalwahlen am 9. Oktober zunächst versucht, ein Bündnis mit der christdemokratischen CD&V sowie dem Kartell aus Sozialdemokraten und Grünen Vooruit-Groen zu bilden. Doch als alle dachten, die Sache sei unter Dach und Fach, hakten die Christdemokraten ab. Daraufhin wandte sich die STiP+ an den Vlaams Belang.
Am Samstag schien man sich einig. Aber die Einwohner von Izegem trauten der Sache nicht. Auch nicht, als die Mitglieder der rechtsextremen Partei eine Ethik-Charta unterzeichnen mussten.
Trotz dieser Vorsichtsmaßnahme wird es keine Koalition mit den Rechtsextremen in der westflämischen Gemeinde geben. Dies gab STiP+ am Montag bekanntgegeben. Das Initiativrecht für die Bildung einer Koalition liegt nun bei der zweitstärksten Partei, d. h. den flämischen Nationalisten von Bürgermeister Martens.
Auch der Vorsitzende des Vlaams Belang, Tom Van Grieken, reagierte schockiert. „Unglaublich, zu welchen Tricks unsere Gegner greifen, um uns ins Abseits zu stellen. Das gefährdet die Demokratie“, sagte er in einer Presseerklärung. „Hier waren Einschüchterung, Brotraub und sogar physische Gewalt am Werk.“