Es war ein turbulenter Montagabend in Gent. Rund 200 Sympathisanten der linken Parteien (Groen-PVDA-Vooruit) und aus zivilgesellschaftlichen Organisationen protestierten während der Stadtratssitzung vor dem Rathaus. Am Montag sind die Koalitionsverhandlungen zwischen den Liberalen, Sozialisten und Grünen gescheitert: Bürgermeisterkandidat Mathias De Clercq (Voor Gent, flämische Liberale) wird mit der N-VA weitermachen. Die Grünen wurden von Voor Gent, der gemeinsamen Liste von Sozialisten und Liberalen, aus der Mehrheit gedrängt. Die Partei hatte 12 Jahre lang in Gent mitregiert und wird jetzt von der N-VA abgelöst.
Inland
Turbulenzen in Gent: Nach 12 Jahren werden die Grünen aus der Mehrheit im Stadtrat gedrängt
Andreas Kockartz
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Die Zusammenarbeit zwischen Liberalen, Sozialisten und Grünen scheiterte an einigen Kernthemen: Mobilität und Wohnen, Events und Massentourismus, Sicherheit mit mehr Polizisten und Überwachungskameras. Bei einigen dieser Kernthemen gab es wohl kaum noch Raum für Kompromisse.
„Wir werden weiter für eine soziale Stadt kämpfen“, hieß es bei den Grünen von Groen gestern Abend in Gent: Nach 12 Jahren werden sie nicht mehr in der Mehrheit sein. Aber auch Enttäuschung bei Vooruit, so die Parteivorsitzende Astrid De Bruycker: „Wir wollten diese fortschrittliche Koalition fortsetzen und haben alles getan, was wir konnten. Ich bin zutiefst enttäuscht“.
Einige der Beteiligten sprachen von Scheinverhandlungen und gingen davon aus, dass sich Voor Gent und die N-VA schon im Vorfeld sehr einig waren, eine neue Mehrheit im Genter Rathaus zu bilden.
"Gent bleibt progressiv"
Matthias De Clercq von den flämischen Liberalen Open VLD - die als Voor Gent angetreten waren, bleibt weiter Bürgermeister. Für ihn ist ein progressives Gent aber auch ohne die Grünen möglich: „Es ist ein sehr soziales Mehrheitsabkommen geworden, ein sehr progressiver Text“.
Seine neue Partnerin bei den flämischen Nationaldemokraten N-VA, Anneleen Van Bossuyt, blieb etwas zurückhaltender: „Gemeinsam mit Voor Gent werden wir eine schöne Geschichte schreiben, die zu Gent passt und mit der sich beide Parteien identifizieren können.“
Der Protest der linken Parteien vor dem Rathaus verlief gestern Abend verlief eine Zeit lang recht grimmig: Die Polizei musste Mitglieder von Voor Gent begleiten, als sie das Gebäude unter Beschimpfungen und Protesten verlassen wollten.