Flandern hat im Jahr 2023 Ausfuhren von Verteidigungsgütern und -technologie im Wert von 164,3 Millionen Euro genehmigt. Das ist deutlich weniger als 2022, als die Ausfuhren aufgrund von zwei außergewöhnlich hohen Genehmigungen auf 412 Millionen Euro angestiegen waren.
Der Waffenhandel Flanderns besteht hauptsächlich aus Technologiegütern, wie z. B. Teile für Flugzeuge, Fahrzeuge und andere Ausrüstungsgegenstände, die größtenteils für ausländische Rüstungsunternehmen bestimmt sind. Trotz des Rückgangs im Vergleich zu 2022 bestätigen die Zahlen den europäischen Trend eines wachsenden internationalen Rüstungshandels, so das flämische Friedensinstitut, das beim flämischen Parlament unabhängige Untersuchungen durchführt.
Die Zahlen für 2022 wurden stark von zwei außergewöhnlich großen Lizenzen für das A400M-Transportflugzeug und für F35-Kampfjets im Gesamtwert von mehr als 300 Mio. € geprägt.
Schrittweise steigende Rüstungsausfuhr
„Die Zahlen für 2023 sind somit zwar deutlich niedriger als 2022, aber immer noch höher als in den Vorjahren“, so Diederik Cops, Forscher am flämischen Friedensinstitut.
Die Zahl der erteilten Lizenzen ist schrittweise gestiegen, von 100 Lizenzen im Jahr 2019 auf 170 Lizenzen im vergangenen Jahr. Danach stieg der Wert der Waffenexporte von 149 Mio. € im Jahr 2021 auf 164,3 Mio. € im Jahr 2023.
Größter Anteil für Deutschland und die USA
Etwa die Hälfte des Gesamtbetrags entfiel mit 74 Mio. € auf spezielle militärische Übungsgeräte. Etwa 80 % der flämischen Militärtechnologie war für die Industrie in einem anderen europäischen oder westlichen Land bestimmt. Der größte Anteil ging mit Lizenzen im Wert von jeweils 58 Mio. € ging nach Deutschland und in die Vereinigten Staaten.
Die flämische Landesregierung verweigerte zwei Ausfuhrgenehmigungen im Gesamtwert von 2,5 Mio. €. Bei den Ausfuhren handelte es sich um Infrarot- und Wärmebildgeräte, die für die israelische Verteidigungsindustrie bestimmt waren: und mit den marokkanischen Streitkräften als Endabnehmer.
Bessere Überwachung und Koordination
Das Flämische Friedensinstitut rechnet mit einer weiteren Zunahme der Exportgenehmigungen in den kommenden Jahren aufgrund stark steigender Verteidigungsbudgets und fordert daher eine Weiterentwicklung des Überwachungsmechanismus. Auch sei mehr europäische Koordination und Ehrgeiz erforderlich, insbesondere in den Bereichen Konfliktprävention, Frieden und Menschenrechte, so das Institut.
„Die entscheidende Frage ist, wie schnell man einen Gang zurückschalten kann. Viele schwer rückgängig zu machende Entscheidungen über Verteidigungsinvestitionen und -programme werden jetzt sowohl in europäischen als auch in föderalen Beratungsgremien getroffen“, so Cops. „Wenn Flandern nicht zum Spielball von Entscheidungen auf anderen Ebenen werden will, gehört das Dossier der Exportüberwachung als eine Priorität auf den Tisch der Landesregierung und des flämischen Parlaments“, sagte Cops abschließend.
Quelle: #FlandersNewsService