Nicht nur im belgischen Bundesland Flandern war die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag niedrig, sondern auch in der Brüsseler Hauptstadt-Region. Während in Flandern für die Gemeinderatswahlen die Wahlpflicht abgeschafft war, galt in Brüssel Wahlpflicht. Woran lag das?
Inland
In zwei Brüsseler Gemeinden gingen weniger als die Hälfte der Einwohner zur Kommunalwahl
Andreas Kockartz
Veröffentlicht:
In den 19 Gemeinden der Brüsseler Hauptstadt-Region blieb am Wahlsonntag etwa jeder fünfte Wahlberechtigte zu Hause. Einer der Gründe dafür ist wohl die Tatsache, dass sich die Bürger und Wähler aus Brüssel, die nicht die belgische Staatsangehörigkeit haben, für Wahlen einschreiben müssen. Aber, das tut nur eine Minderheit der Expats und Einwanderer.
In den beiden eher wohlhabenden Gemeinden Sint-Gillies und Elsene im Süden der Hauptstadt blieb die Wahlbeteiligung sogar unter 50 %. In diesen beiden Gemeinden stellen die frankophonen Sozialisten PS wieder die Bürgermeister, doch die beiden neuen Mehrheiten vertreten nicht alle Einwohner…
Die Koalitionen vertreten nur eine Minderheit der Einwohner
Dies stellt auch die Politikwissenschaftlerin Emilie van Haute von der frankophonen Freien Universität Brüssel (ULB) fest, die die Wahlresultate gemeinsam mit VRT NWS analysierte: „Die Koalitionen dort haben eine Mehrheit der Sitze erzielt, doch sie vertreten nur eine kleine Minderheit der Wähler.“
In Brüssel lebt eine besonders hohe Zahl an Einwanderern und von diesen hat sich nur etwa jeder Sechste Wahlberechtigte für die Kommunalwahlen angemeldet. Für Migranten, die nicht aus der Europäischen Union kommen, gilt die zusätzliche Auflage, dass sie um wahlberechtigt zu sein, mindestens 5 Jahre lang in Belgien gesetzlich angemeldet sein müssen.
Einige Zahlen
Insgesamt zählen die 19 Brüsseler Gemeinden für diese Kommunalwahlen 241.417 wahlberechtigte EU-Bürger und 69.383 Bürger aus Nicht-EU-Ländern.
Das ist zusammengezählt nur ein Drittel derer, die in Brüssel wählen gehen könnten.
Nur jeder sechste Nicht-EU-Einwohner meldete sich zur Wahl an.
Damit bestand das Wahlvolk in Brüssel vor dem Wahlsonntag „nur“ aus 71,4 % aller Wahlberechtigten.
In Elsene und Sint-Gillies, wo die Wahlbeteiligung unter 50 % lag, leben vor allem viele EU-Bürger.
In der gesamten Brüsseler Hauptstadt-Region tauchten, trotz Wahlpflicht, rund 20 % der Wahlberechtigten nicht in den Wahlbüros auf. Die Wahlbeteiligung lag bei 80,6 %.
Das ist ein Rückgang im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2018, als in Brüssel 84,3 % der Bürger wählen gingen.