Walter De Donder (CD&V, Affligem), Hannes Anaf (Vooruit, Turnhout) und Jean-Marie Dedecker (Lijst Dedecker, Middelkerke) in sind sich einig: Die Abschaffung der Wahlpflicht bei den Kommunalwahlen im belgischen Bundesland Flandern hat sich auf die Wahlergebnisse ausgewirkt und muss überdacht werden. Dies sagten die drei Kommunalpolitiker im VRT-Politikmagazin Terzake (Zur Sache) am Montagabend.
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(Zukünftige) Bürgermeister stellen die Abschaffung der Wahlpflicht bei Kommunalwahlen in Flandern in Frage
Andreas Kockartz
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„Ich persönlich halte das für keine gute Sache“, sagte Walter De Donder von der christdemokratischen CD&V, der sein Amt als Bürgermeister von Affligem in Flämisch-Brabant antreten wird. „Wenn man das abschafft, schiebt man die Leute von der Gemeinde weg. Sie denken nicht mehr darüber nach, was mit ihrem Dorf, ihrem Viertel, ihrem Verein geschehen soll. Das ist keine gute Sache.“
Hannes Anaf von der sozialistischen Partei Vooruit, der höchstwahrscheinlich Bürgermeister in Turnhout (Provinz Antwerpen) wird, stimmte dem zu. Auch er ist besorgt darüber, dass die Stimme der „sozial schwächeren Mitglieder der Gesellschaft“ nicht mehr gehört wird. „Wir müssen noch die Analysen abwarten, aber ich habe das Gefühl, dass zum Beispiel weniger junge Menschen mit Migrationshintergrund zur Wahl gegangen sind. Das ist problematisch.“
Absolute Mehrheit verloren
Jean-Marie Dedecker von der lokalen Liste in Middelkerke (Westflandern), die seinen Namen trägt, schließt sich seinen Kollegen an. Er sieht eine dritte Gruppe von Menschen, die nicht zur Wahl gegangen sind: Die, die mit der aktuellen Mehrheit in ihrer Stadt oder Gemeinde zufrieden sind. Als Bürgermeister hatte Dedecker in Middelkerke eine absolute Mehrheit, die er am Sonntag verloren hat: „Heute haben mir schon drei Leute gesagt: 'Hätte ich das gewusst, wäre ich trotzdem wählen gegangen.' Wir sind nicht hingegangen, weil es hier gut läuft.' Wenn es gut läuft, sagen die Leute: ‚Lasst es laufen.‘“
Die Parteivorsitzenden, Conner Rousseau (Vooruit, Sozialisten), Raoul Hedebouw (PVDA, Linksradikale) und Tom Van Grieken (Vlaams Belang, Rechtsradikale) hatten schon am Wahlsonntag selbst angedeutet, dass ihrer Ansicht nach die Abschaffung der Wahlpflicht das Ergebnis der Kommunal- und Provinzwahlen beeinflusst habe.