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Eine belgische Bürgermeisterschärpe
Inland
Politik

Viele absolute Mehrheiten in Gemeinden in Flandern und Brüssel nach der Kommunalwahl

In 123 von 304 flämischen und Brüsseler Städten und Gemeinden haben Parteilisten die absolute Mehrheit erzielt. Dies geht aus einer Analyse von VRT NWS hervor. Diese Entwicklung stellt einen deutlichen Anstieg auf dieser Ebene im Vergleich zu den Kommunalwahlen vor 6 Jahren dar. Doch auch das Imperiali-System, mit dem quasi die großen Parteien begünstigt werden, trägt zu dieser Entwicklung bei.

Andreas Kockartz
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In Flandern haben sich die Regeln geändert: Die stärkste Liste bekommt automatisch das Initiativrecht, um eine Mehrheit zu finden, und kann dann auch den Bürgermeister stellen. Daher war es für viele Parteien interessant, mit anderen Parteien Gemeinschaftslisten oder Wahlkartelle zu bilden, um die in ihren Gemeinden sicher größte Liste zu stellen.

Ein Beispiel dafür ist die kleine Gemeinde Spiere-Helkijn in der Provinz Westflandern, wo sich die Liste des Bürgermeisters mit der  einzigen großen Oppositionspartei zusammenschloss und mit fast 87 % die höchste absolute Mehrheit in Flandern erreichte.

Hinzu kommt auch die Art und Weise, wie die Sitzverteilung berechnet wird, nämlich mit dem sogenannten Imperiali-System. Dieses System begünstigt die großen Parteien, so dass man auch mit „nur“ 43 % der Stimmen eine absolute Mehrheit erreichen kann.

Das ist zum Beispiel der Fall in Brakel in Ostflandern, wo die liberale Open VLD von Noch-Premier Alexander De Croo mit 43,2 % eine absolute Mehrheit holte - trotz rund 10 % Stimmenverlust. Im ebenfalls ostflämischen Ninove holte Guy D'Haeseleer mit seiner „Forza Ninove“ rund um den rechtsradikalen Vlaams Belang eine solche Mehrheit mit 47,4 %.

Die flämischen Christdemokraten der CD&V schafft es übrigens von allen großen flämischen Parteien am häufigsten, eine absolute Mehrheit im Kartell- oder Listenverband zu erreichen.

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