Regierungsbildner Bart De Wever von der nationaldemokratischen N-VA sagte in der VRT NWS-Sendung „Het Ontbijt“ auf VRT Radio 1, dass es im November eine neue föderale Regierung geben könnte. „Wenn wir den Haushalt für 2025 im Parlament verabschieden wollen, ist November die natürliche Deadline für die föderale Regierungsbildung“, so De Wever.
Regierungsbildner De Wever (N-VA) über föderale Koalitionsverhandlungen: „November ist die natürliche Deadline“
Jens Van Reet
Veröffentlicht:
Laut De Wever möchten auch die Vorsitzenden der anderen verhandelnden Parteien – die französischsprachige liberale MR, die Zentrumpartei Les Engagés, die Christdemokraten der CD&V und die Sozialisten von Vooruit – im November den Koalitionsvertrag verabschieden.
De Wever betonte ebenfalls, dass in den letzten Wochen intensiv gearbeitet wurde. „Alle Texte liegen für den ‚zentralen Tisch‘ bereit. Was noch in Klammern steht, sind die Knackpunkte. Wenn der Wille da ist, eine Regierung zu bilden, kann man das schnell überwinden.“
„Dann kommen wir zu einem sehr schwierigen Moment, an dem das Budget und die sozialwirtschaftlichen Reformen verabschiedet werden müssen. Aber das kann in wenigen Tagen geschehen, denn alles ist vorbereitet. Ob es jedoch so schnell gehen wird, ist eine andere Frage. Man wird verdammt viel politischen Mut brauchen, um diese Regierung zu bilden, denn sie wird kaum gute Nachrichten zu verkünden haben.“