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Audi Brussels: Staatliche Zuschüsse zurückfordern?
Inland
Wirtschaft

Die Parlamentsausschüsse für Wirtschaft und Soziales laden die Brüsseler Audi-Direktion vor

In der Ersten Kammer des belgischen Bundesparlaments werden die Ausschüsse für Wirtschaft und Soziales in der kommenden Woche weitere Anhörungen zum Geschehen rund um die Schließung des Audi-Werks in Brüssel durchführen. Eine entsprechende Einladung wurde der Direktion des Werks in der Brüsseler Gemeinde Vorst bereits zugestellt Forest. Inzwischen wird auch von staatlicher Seite her geprüft, ob Audi im Zuge der Schließung des Standorts gewährte finanzielle Förderungen zurückzahlen muss. 

Andreas Kockartz
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Die Direktion von Audi Brussels hatte zwei Bedingungen für eine solche Anhörung gestellt: Die Abgeordneten der Ausschüsse sollten ihre Fragen vorab schicken und die Vertraulichkeit bezüglich  bestimmter Pläne zur Zukunft des Standorts müsse garantiert werden.

Eingeladen zu den Anhörungen wurden auch die Gewerkschaften, Vertreter der Zulieferunternehmen, des Verbandes des Technologiesektors Agoria, der scheidende Wirtschaftsminister Pierre-Yves Dermagne (PS) und auch Staatssekretär Thomas Dermine (PS, zuständig u.a. für Wirtschaftsbelebung). Die beiden Ausschüsse wollen zudem Wirtschaftswissenschaftler und -experten zu den Vorgängen rund um Audi Brussels anhören.

Forderung nach Rückzahlungen von Zuschüssen für Audi möglich

Belgiens scheidender Wirtschaftsminister Pierre-Yves Dermagne (PS) prüft derweil die Möglichkeit, Zuschüsse zurückzufordern, die die Bundesregierung für das Audi-Werk in Brüssel in der Vergangenheit gezahlt hat. Die Gewerkschaften rechneten aus, dass Audi seit 2018 mindestens 157 Mio. € an Unterstützung für die Entwicklung des Standorts aus Steuermitteln öffentlichen erhalten hat.

Vor allem während der Corona-Pandemie hatte die Regierung die Audi-Fabrik in der belgischen Hauptstadt mit Steuererleichterungen, gesenkten Abgaben, vorteilhafte Krediten, finanzieller Unterstützung von Ausbildungsmaßnahmen und mit Hilfen bei den Leistungen für Kurzarbeiter unterstützt. Wirtschaftsminister Dermagne erinnerte daran, dass seine Regierung nicht zuletzt auch über finanzielle Zugeständnissen versucht habe, Audi dazu bewegen wollte, den Standort Brüssel zu erhalten.

Auch die flämische Landesregierung prüft, ob Förderungen auch aus dieser Richtung zurückverlangt werden können. 

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