Das Auditorat der belgischen Wettbewerbsbehörde (BMA) hat am Mittwoch Hausdurchsuchungen bei Busunternehmen durchgeführt, die als Subunternehmer für die regionalen Verkehrsgesellschaften De Lijn in Flandern und TEC in der Wallonie tätig sind. Diese Unternehmen stehen im Verdacht, Preisabsprachen getroffen zu haben, statt sich am Wettbewerb untereinander zu beteiligen.
Inland
Preisabsprachen für Busfahrten? Hausdurchsuchungen bei Subunternehmern von De Lijn und TEC
Andreas Kockartz
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Bei den durchsuchten Busunternehmen handelt es sich um teilweise bekannte Namen, die in ihrem Sektor die lokalen Märkte bedienen. Laut BMA betrifft diese umfassende Untersuchung in allen Landesteilen Belgiens Preisabsprachen.
Diese Unternehmen sollen Busfahrten für die regionalen Verkehrsunternehmen De Lijn und TEC durchführen und dies in allen Segmenten: ÖPNV, Schülertransport und Reisen.
„Aufgrund der Informationen, die im Besitz des Auditorats sind, besteht die Vermutung, dass die fraglichen Unternehmen möglicherweise mit Preisabsprachen zu tun haben oder das sie untereinander abgestimmte Fakten betreffend Preisbestimmung, Marktaufteilung, Abstimmung bei Ausschreibungen und anderen Verträgen sowie Nicht-Abwerbungspraktiken entgegen Artikel IV.1 des Gesetzbuches zum wirtschaftlichen Recht und/oder des Artikels 101 des die EU betreffenden Vertrages vorgenommen haben“, heißt es dazu in einer in Amtssprache verfassten Pressemitteilung der Wettbewerbsbehörde.
Die Behörde legt Wert auf die Feststellung, dass eine Hausdurchsuchung ein vorbereitender Schritt in einer Untersuchung nach restriktiven Wettbewerbspraktiken sei und nicht dem Resultat der Untersuchung als solcher vorgreife. Das bedeutet, dass hier das Unschuldsprinzip gilt, bis Ermittlungen mögliche Gesetzesverstöße belegen können.
Der Verband der belgischen Auto- und Reisebusunternehmen FBAA hat die Vorgänge am Mittwoch „zur Kenntnis genommen“, konnte dazu aber keine weiteren Informationen geben. Auch bei der flämischen Nahverkehrsgesellschaft De Lijn sind die Hausdurchsuchungen zur Kenntnis genommen worden, doch hier wartete man noch auf zusätzliche Informationen.