Die Koalitionsverhandlungen in Flandern sind ins Stocken geraten. Das von Regierungsbildner Matthias Diepeldaele von den flämischen Nationaldemokraten N-VA vorgelegte Grundlagenpapier entspricht nicht wirklich den Vorstellungen von Vooruit (Sozialisten) und CD&V (Christdemokraten).
Inland
Zähe Verhandlungen bei der Regierungsbildung in Flandern: Inhaltliche Differenzen
Andreas Kockartz
Veröffentlicht:
Regierungsbildner Diependaele hatte sich am Donnerstag zu langen Gesprächen mit den Vorsitzenden von Vooruit und CD&V, Conner Rousseau und Sammy Mahdi, getroffen, doch nach den Treffen, die nacheinander stattfanden, zeigten sich die Vertreter der möglichen Koalitionsparteien neben der N-VA eher zurückhaltend.
Vooruit-Parteichef Conner Rousseau sagte nach Ablauf des Gesprächs mit Diependaele, dass das Basispapier, das dieser vorgelegt hatte, „unzureichend“ sei. Quasi gleichlautend äußerte sich auch der CD&V-Vorsitzende Sammy Mahdi. Er gab zu verstehen, dass diese Nota zu wenig beinhalte, um die nächsten Schritte zu setzen.
Sackgasse?
Damit sind die Gespräche zur Regierungsbildung auf flämischer Landesebene offenbar in eine Sackgasse geraten. Die Frage ist jetzt, wie Regierungsbildner Matthias Diependaele die Verhandlungen in Gang bringen kann. Zurückhaltend gab er am Donnerstag an, „Notiz von der Kritik seiner potentiellen Koalitionspartner genommen zu haben".
Beobachter gehen zwar davon aus, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen N-VA, Vooruit und CD&V weitergehen werden, doch von einer Regierungsbildung bis zum 23. September (dem Tag der traditionellen „Septembererklärung“ der Landesregierung) könne keine Rede mehr sein. Hinter vorgehaltener Hand ist auch zu vernehmen, dass die neue Landesregierung auch nicht vor den Kommunal- und Provinzialratswahlen am 13. Oktober stehen werde…