So schnell, wie gedacht, wird die Bildung der neuen flämischen Landesregierung dann doch nicht laufen. Das letzte Arbeitspapier von Regierungsbildner Matthias Diependaele von den flämischen Nationaldemokraten N-VA muss überarbeitet werden, nach dem die Gesprächspartner CD&V (Christdemokraten) und Vooruit (Sozialisten) daran etwas Kritik übten.
Inland
Regierungsbildung in Flandern: Letztes Arbeitspapier muss überarbeitet werden - Verhandlungen stocken
Andreas Kockartz
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Noch scheinen die Gräben zwischen N-VA, CD&V und Vooruit zu tief zu sein, um „landen zu können“. Vorerst führt Regierungsbildner Diependaele mit seinen beiden möglichen Koalitionspartnern noch bilaterale Gespräche, bevor man sich wieder gemeinsam an den Verhandlungstisch setzen wird.
Bei Sammy Mahdi, dem Vorsitzenden der CD&V hieß es dazu, dass das Arbeitspapier von Diependaele noch angepasst werden müsse, „bevor man stundenlang über Dinge spricht, zu denen man sich im Wesentlichen nicht einig ist“. Vooruit-Parteichef Conner Rousseau meinte: „Der Regierungsbildner hat noch viel Arbeit, um ein neues und soziales Abkommen zu finden.“
Deadlines…?
Diependaele lässt wissen, dass er in den kommenden beiden Tagen weiterarbeiten werde, „um die folgende Phase der Regierungsbildung unter idealen Umständen verlaufen lassen zu können.“ Das bedeutet, dass das Grundlagenpapier von Diependaele den anderen Parteien noch nicht ausgeglichen genug ist.
Am 23. September wird Diependaele als designierter flämischer Ministerpräsident im Landesparlament zu seiner ersten sogenannten „Septembererklärung“ erwartet. Ob diese symbolische Deadline erreicht werden kann, um den traditionellen Gepflogenheiten des Parlaments gerecht zu werden, mag bezweifelt werden. Und ob eine flämische Landesregierung vor den Kommunalwahlen am 13. Oktober stehen kann, ist nach aktuellem Stand der Dinge auch nicht wirklich sicher…