König Philippe hat nach der Berichterstattung von Vermittler Maxime Prévot (Les Engagés) erneut Bart De Wever (N-VA) den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen. Damit muss der flämische Nationaldemokrat zum zweiten Mal versuchen, eine Koalition aus seiner Partei, den flämischen Christdemokraten CD&V und den flämischen Sozialisten Vooruit mit den frankophonen liberalen MR und der Zentrumspartei Les Engagés zu bilden.
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Regierungsbildung auf belgischer Ebene: Prévots Vermittlerrolle beendet - De Wever ist wieder an der Reihe
Andreas Kockartz
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Dazu gab ihm der Monarch am Montagvormittag bis zum 23. September Zeit. Vermittler Prévot unterstrich, dass die fünf an der sogenannten „Arizona“-Koalition beteiligten Parteien den Willen hätten, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Belgiens scheidender Finanzminister, der flämische Christdemokrat Vincent Van Petegem, hatte sich am Sonntag in der VRT-Talksendung „De zevende Dag“ („Der siebte Tag“) zu den komplizierten Koalitionsverhandlungen geäußert.
Er rief die fünf an den Gesprächen beteiligten Parteien dazu auf, sich ehrgeizige Ziele zu stecken und sich auf Kompromisse einzulassen. Passiere dies nicht, so Van Petegem, dann laufe man Gefahr, so zu enden, wie die scheidende Vivaldi-Regierung. Das würde bedeuten, dass man sich immer nur auf den „kleinsten gemeinsamen Nenner“ einigen könne und nicht auf den viel wichtigeren „größten gemeinsamen Nenner.“
Sicher ist, dass die fünf möglichen Koalitionspartner eine neue Arbeitsmethode finden müssen. Offenbar werden die strittigen Themen aus der sogenannten „Supernote“ von Bart De Wever zu den sozialwirtschaftlichen Reformen vorerst auf die lange Bank geschoben. An diesem Arbeitspapier stieß sich Georges-Louis Bouchez, der Vorsitzende der frankophonen Liberalen MR, woraufhin vor 10 Tagen die erste Mission von Regierungsbildner De Wever scheiterte.