Das belgische Bundesland Flandern muss deutlich machen, dass es ausreichend Anstrengungen unternimmt, um die Qualität des Grundwassers und des Wassers in den Wasserläufen den EU-Normen entsprechend verbessert. Passiert dies nicht, muss ein Zwangsgeld von täglich 1.000 € abgeführt werden.
Schlechte Wasserqualität: Flandern zu Zwangsgeld verurteilt
Ein Brüsseler Gericht hat letzte Woche einen Beschluss in einem Prozess eines flämischen Umweltschutzverbandes gegen die flämischen Behörden gefällt. Wenn die Wasserqualität nicht den Normen der Europäischen Union entsprechend verbessert wird, drohen Zwangsgelder, die sich auf bis zu 1. Mio. € belaufen können.
„Wasserqualität ist eine große Herausforderung. Ich warne da schon seit einigen Jahren vor, doch ich stoße regelmäßig auf Widerstand. Die nächste Regierung muss sich dessen annehmen. Niemand kann das jetzt noch ignorieren“, sagte Flanderns scheidende Umweltministerin Zuhal Demir (N-VA) nach dem Urteil.
Die Deadline lief eigentlich 2015 aus…
Flandern entspricht der sogenannten „Europäischen Kaderrichtlinie für Wasser“ seit Jahren nicht mehr. Diese Richtlinie soll dafür sorgen, dass das Grundwasser und das Wasser in Flüssen, Bächen und Kanälen von „guter Qualität“ ist. Die ursprüngliche Deadline lag im Jahr 2015, doch nach zweimal 6 Jahren Aufschub droht dem belgischen Bundesland Flandern ab 2027 ein EU-Verfahren.
Es erscheint offenbar heute unmöglich, dass die insgesamt 195 flämischen Wasserläufe bis dann den EU-Normen für eine „gute“ Wasserqualität entsprechen können. Nur ein Gewässer entspricht heute dieser Norm und das ist der „Grote Plas“ in Eisden bei Maasmechelen in der Provinz Limburg.
Demir deutet bereits früher an, dass das Thema Wasser „das neue Stickstoff“ werden kann, wo Flandern ebenfalls ständig im Clinch mit der EU und der hiesigen Landwirtschaft liegt.