Die frankophone Zentrumspartei Les Engagés haben angekündigt, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament zu verlassen. Les Engagés schließen sich der Europäischen Demokratischen Partei (EDP) an, die zur Fraktion Renew bzw. zur liberalen ALDE gehört.
Inland
Les Engagés verlassen die europäische Volkspartei EVP und schließen sich Renew an
Andreas Kockartz
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Les Engagés, die aus der früheren frankophonen Zentrumspartei cdH entstand, die wiederum auf der früheren christdemokratischen PSC baute, verlassen die EVP im Europaparlament, um sich der EDP des französischen Europapolitikers François Bayrou und des Italieners Romano Prodi anzuschließen. Die EDP wiederum ist einer der beiden Pfeiler der zentrums-liberalen Fraktion Renew im EU-Parlament.
Dass sich Les Engagés auf EU-Ebene umorientieren wollten, lag bereits in der Luft, doch jetzt bestätigte Maxime Prévot (Foto oben), der Vorsitzende der Partei, diesen Schritt im Rahmen einer Pressekonferenz in Brüssel, bei der auch François Bayrou und die Renew-Fraktionsvorsitzende Valérie Hayer anwesend waren.
Prévot sagte zu diesem Umschwung: „Dass wir der Familie der Europäischen Demokratischen Partei beitreten, ist ein Schritt in eine neue Richtung unserer Partei, die besser unseren modernen Werten entspricht. Jeden Tag fühlen wir, dass der Abstand zu den konservativen Ideen der EVP größer wird, zum Beispiel auf Ebene von Umwelt und Migration.“
Keine Mehrheitsveränderung im EP
Renew gehört zur liberale ALDE-Familie im Europaparlament, zu der auch die frankophonen belgischen Liberalen MR und die flämische Open VLD gehören. Die flämischen Christdemokraten CD&V aber bleiben bei der EVP.
Was das EU-Parlament als solches betrifft, bedeutet dies lediglich, dass der einzige Les Engagés-Politiker Yvan Verougstraete auf eine Renew-Bank umzieht. An der Mehrheit aus Christdemokraten (EVP), Sozialisten (S&D) und Liberalen (ALDE) für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verändert sich dadurch nichts.
Sophie Wilmés hoch erfreut
Ex-Premierministerin Sophie Wilmés von der MR, die als Spitzenkandidatin ihrer Partei ins Europaparlament einzieht, begrüßte Les Engagés bereits bei Renew: „Ich heiße Les Engagés von ganzem Herzen willkommen in unserer Renew Europe-Fraktion. Sie entscheiden sich für ein positives und konstruktives Projekt für Europa. Ein Projekt, dass klar und deutlich zu den Reformen steht, die durchgeführt werden müssen, um die Herausforderungen dieses Moments anzugehen.“
Wilmés holte in der Wallonie übrigens einen Rekord an Stimmen für das Europaparlament, denn für sie gaben rund 537.000 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab.