Der flämische Regierungsinformator und Vorsitzende der flämischen Nationaldemokraten N-VA, Bart De Wever, trifft sich an diesem Dienstag mit den möglichen Koalitionspartnern für eine neue Landesregierung am Sitz der Regierung im Zentrum von Brüssel (Video oben). Das sind die flämischen Christdemokraten CD&V sowie die sozialistische Partei Vooruit. Zu den Inhalten dieser informellen Gespräche ist noch nichts bekannt.
Inland
Regierungsbildung in Flandern: Informator De Wever legt seine Startnote vor
Andreas Kockartz
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N-VA, CD&V und Vooruit haben seit den Wahlen vom 9. Juni gemeinsam eine Mehrheit im flämischen Landesparlament. Ende der vergangenen Woche kamen die Vorsitzenden dieser drei Parteien zum ersten Mal zusammen. Dabei wurde vereinbart, dass Informator De Wever ein Papier verfasst, mit dem man Koalitionsverhandlungen starten kann.
An diesem Dienstag trifft sich De Wever erneut mit der Vooruit-Vorsitzenden Melissa Depraetere und mit dem CD&V-Parteichef Sammy Mahdi und zwar am Sitz der flämischen Landesregierung am Martelarenplein in Brüssel (Video oben). Diese Treffen finden allerdings individuell statt. Es findet also vorerst kein gemeinsames Gespräch statt.
Inhalte?
Worum es in den Gesprächen geht, ist nicht bekannt, denn so gut wie nichts kommt aus den Gesprächsräumen heraus. Man kann aber davon ausgehen, dass es gilt, sehr unterschiedliche Ansichten unter einen Hut zu bringen. Während die N-VA den Haushalt durch Einsparungen im Zaum halten möchte, will Vooruit koste es, was es wolle, Sparmaßnahmen im Sozial- und Gesundheitswesen vermeiden.
Die CD&V wiederum setzt Schwerpunkte in der Landwirtschaft und in der Finanzierung von vor allem kleineren Städten und Gemeinden. Und auch hier will man nicht unbedingt in den Sozialausgaben schneiden. Die N-VA wird vor den konkreten Koalitionsverhandlungen einen Regierungsbildner benennen. Dieser wird dann auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Flanderns neuer Ministerpräsident.