Am Ende der Legislaturperiode verlassen viele Politiker die Parlamente, egal wie es für sie bei den Wahlen ausgeht. Sowohl dem föderalen als auch dem flämischen Parlament steht ein Verlust von insgesamt mehr als 100 Abgeordnete bevor. Was sind die Gründe? VRT NWS-Journalisten Ivan De Vadder und Michael Van Droogenbroeck liefern Antworten.
Inland
Wieso verlassen so viele Abgeordnete am Ende der Legislatur die belgischen Parlamente?
Jens Van Reet
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Bald verlassen 75 der 124 Abgeordneten das flämische Parlament und 30 Abgeordnete das föderale Parlament. Das ist viel. Als mögliche Gründe werden unter anderem Politiker, die nicht mehr antreten, genannt. Björn Rzoska (Groen) ist ein bekanntes Beispiel. Es gibt auch Kandidaten, die einen Platz auf der Wahlliste bekommen haben, mit dem sie nicht wiedergewählt werden können (‚lijstduwers‘), oder Abgeordnete, die einfach auf einer anderen politischen Ebene arbeiten möchten, wie zum Beispiel Bart De Wever (N-VA), der ins föderale Parlament wechseln möchte.
Journalist Michael Van Droogenbroeck hält das nicht unbedingt für eine schlechte Sache. „Agalav (heute Groen) hat diese Entwicklung mal ‚aufforsten‘ genannt: Neue Generationen können so in die Politik gelangen.“
Parteienstaat
Erneuerung ist also wichtig. Aber wie können Parteien selbst dazu beitragen? Politikjournalist Ivan De Vadder schlägt vor, neben der Parität auch eine Art „Erneuerungs-Quote“ einzuführen. Aber auch die Größe der Wahlkreise steht zur Diskussion. Die provinzialen Wahlkreise sind sehr groß, weshalb die Wahlergebnisse weniger Einfluss auf die vorab von der Partei festgelegten Positionen haben. „Der Parteienstaat ist nun viel stärker als vor 20 Jahren. CD&V plädiert daher für eine Rückkehr der Bezirkswahlkreise, weil man so eine viel breitere Vertretung bekommt“, so De Vadder.