Im Justizpalast von Antwerpen begann am Mittwoch der Prozess gegen fünf Männer und eine Frau, die einen Anschlag auf den N-VA-Parteivorsitzenden und Bürgermeister von Antwerpen, Bart De Wever (Foto), geplant haben sollen. Ihnen wird auch vorgeworfen, ein Attentat auf eine Polizeiwache vorgehabt zu haben. Die Verdächtigen sind vor knapp einem Jahr festgenommen worden.
Inland
Terrorprozess zum vereitelten Anschlag auf Antwerpens Bürgermeister Bart De Wever
Andreas Kockartz
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Die Polizei hob die Terrorgruppe am 27. März des vergangenen Jahres aus, als die Polizei simultan Häuser und Wohnungen im Brüsseler Stadtteil Molenbeek, in Antwerpen und im ostbelgischen Eupen durchführte. Dabei wurden die sechs Verdächtigen sowie zwei weitere Personen, die hier nicht vor Gericht stehen, festgenommen.
Ihnen wird die Führung bzw. die Mitgliedschaft in eine terroristischen Vereinigung und an deren Aktivitäten vorgeworfen. Gegen für der Angeklagten steht auch der Vorwurf des geplanten Mordversuchs im Raum. Die Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafen zwischen 5 und 15 Jahren sowie Bußgelder zwischen 4.000 und 16.000 €.
Hohe Strafen
Für den mutmaßlichen Leiter der Gruppe werden 15 Jahre Haft gefordert. Der Mann soll IS-Propaganda in den sozialen Medien verbreitet und damit Mitstreiter rekrutiert haben. Zudem soll er versucht haben, im Internet Waffen (Kalaschnikows laut Staatsanwaltschaft) und Sprengstoff zu besorgen.
Damit sollte Bart De Wever ermordet werden und damit sollte eine Polizeiwache angegriffen werden, so der Vorwurf. Die Anschlagspläne sollen weit gediehen gewesen sein, denn laut Ermittler habe jedes Mitglied der Gruppe eine klar definierte Rolle gehabt haben.
De Wever nicht im Gerichtssaal
Die Verdächtigen sagten bei den Verhören aus, dass sie nichts mit den geplanten Anschlägen zu tun haben oder sie versuchen, die Fakten zu nuancieren.
Bart De Wever ist nicht im Gerichtsaal. Er tritt nicht als Nebenkläger auf, weil er den mutmaßlichen Terroristen nicht gönnen möchte, selbst Anzeige gegen sie zu erstatten. Der Antwerpener Bürgermeister und Vorsitzende der flämischen Nationaldemokraten N-VA sagte allerdings, dass er Justiz und Staatsanwaltschaft vertraue: „Mein Eindruck ist, dass sie die Betroffenen sehr gut im Auge behielten. Darum bin ich nie beunruhigt gewesen.“