Die flämischen Städte und Gemeinden bekommen jährlich von der Landesregierung über den Gemeindefonds rund 3 Mia. €. Jetzt gibt es Bestrebungen, die Verteilung dieser Mittel zu reformieren. Flanderns Landesinnenministerin Gwendolyn Rutten (Open VLD) will, dass dieses Geld ehrlicher verteilt wird. Dies aber würde laut Zeitungsberichten von De Tijd und De Standaard bedeuten, dass die großen Metropolen weniger Geld bekommen würden.
Bei einer Reform des Gemeindefonds in Flandern würden Städte wie Gent und Antwerpen weniger Geld bekommen
Andreas Kockartz
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Viele Bürgermeister im belgischen Bundesland Flandern sind der Ansicht, dass die Mittel aus dem Gemeindefonds nicht ehrlich übe die Kommunen verteilt werden. Ein Einwohner von Gent bekommt vergleichsweise das Doppelte von jemandem, der in Brügge wohnt. Ein Antwerpener bekommt mehr als viermal so viel, die ein Einwohner von Vilvoorde in Flämisch-Brabant unweit von Brüssel. Overijse ebenfalls in Flämisch-Brabant bekommt pro Einwohner gerade einmal ein Zehnten von dem, was ein Genter aus dem Fonds erhält.
Dies verdeutlicht hier die Schieflage. Es ist durchaus möglich, dass die Verteilung der Mittel aus dem Gemeindefonds Gegenstand der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen flämischen Landesregierung nach den Regionalwahlen vom 9. Juni werden. Landesinnenministerin Rutten, eine flämische Liberale, hat eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben.
Verteilschlüssel
Dabei kam heraus, dass im Allgemeinen rund ein Fünftel der Einnahmen der Städte und Gemeinden in Flandern aus diesem Fonds kommt. Da große Städte nach aktueller Lesart andere Nöte haben, als Dörfer oder Kleinstädte wurde bei der Einrichtung des Fonds beschlossen, dass 41 % der Mittel aus diesem Fonds an die 45 größten Städte und an die Küstengemeinden fließen. Dabei wurden 2023 rund 3,1 Mia. € verteilt.
Dank diesem Verteilschlüssel fließt knapp ein Drittel dieser Mittel an die Großstädte Antwerpen und Gent. Die Studie zur Verteilung dieser Mittel arbeitete mit 27 verschiedenen Simulationen. Hier wurde z.B. untersucht, welche Funktionen eine Stadt oder eine Gemeinde zu erfüllen hat (Tourismus, Hochschul- oder Unistadt, ländliche Gemeinde mit viel Landwirtschaft, ansässige Industrie…).
Schieflage korrigieren
In fast allen Szenarien stehen nach gründlicher Analyse die großen Städte vor sinkenden Einnahmen aus dem Gemeindefonds. Die Kommunen „auf dem Land“ hingegen oder Randgemeinden von Metropolen (z.B. das bereits oben erwähnte Vilvoorde) würden hingegen in den meisten Fällen mehr Mittel überwiesen bekommen.
Fazit: Wenn die Reform des Gemeindefonds bei gleichbleibender Höhe für die flämische Landesregierung budgetneutral bleiben soll, müssen Gent, Antwerpen und Co. mit weniger Mitteln rechnen, während die kleineren Kommunen mit mehr Geld rechnen könnten.