Im belgischen Bundesland Flandern hat sich eine Regelung für die Zulassung von Oldtimern in den städtischen Umweltzonen (hier LEZ genannt) gefunden. Bisher sah es so aus, dass Oldtimerfahrer für die Zufahrt in die LEZ von Gent oder Antwerpen ab dem 27. April einen Tagespass kaufen sollten. Doch jetzt kann die Landesregierung laut einem Beschluss den Kommunen ermöglichen, individuelle Freistellungen zu ermöglichen. Dazu wurde jetzt im Eilverfahren ein Gutachten beim Staatsrat beantragt und das viel positiv aus.
Flandern lockert die Zufahrtsregeln für Oldtimer in Umweltzonen definitiv
Andreas Kockartz
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Eine Umweltzone (LEZ) in Flandern ist ein städtischer Bereich, in dem im Sinne der Lebens- und der Luftqualität bestimmte Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren und hohem Schadstoffausstoß nicht mehr zugelassen sind. Für Oldtimer war eine Ausnahmeregelung vorgesehen, doch diese wurde vor 2 Jahren von belgischen Staatsrat aufgehoben.
Dadurch sollten Oldtimerbesitzer und -fahrer ab dem 27. April 2024 auf ein System mit bezahlbaren Tagespässen zurückgreifen, um in Umweltzonen einfahren zu dürfen. Dies ist überdies nur maximal an 12 Tagen pro Jahr möglich, so diese Vorschrift.
Nach dem Vorbild des Brüsseler Systems
Die flämische Landesregierung beabsichtigte allerdings, das in der Brüsseler Hauptstadt-Region angewandte System zu übernehmen. Dieses System stieß nämlich nicht auf Widerstand beim Staatsrat. Dort können die Kommunen selbst beschließen, ob sie für Oldtimer kostenlos und individuell eine Freistellung für die Zufahrt in eine Umweltzone gewähren.
Diese Freistellung gilt in Brüssel für Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre sind und die als Oldtimer angemeldet sind. Solche Fahrzeuge sind hierzulande mit Kennzeichen versehen, die mit einer ‚0‘ oder mit ‚1-0‘ beginnen. Es kann sich aber auch um ein individuelles Kennzeichen handeln.
Der Staatsrat urteilt mit einem positiven Gutachten
Flanderns Umweltministerin Zuhal Demir (N-VA) gab dazu an, dass die Städteund Gemeinden mit Umweltzonen (LEZ) - das sind Antwerpen und Gent - von der Möglichkeit, Oldtimer freistellen zu können, unterrichtet werden.
„Der Staatsrat wurde um ein schnelles Gutachten gebeten, damit die neue Regelung so schnell wie möglich eingeführt werden kann und damit sie juristisch standhält“, so Ministerin Demir dazu noch in der vergangenen Woche. Das Gutachten fiel positiv aus und damit konnte die neue Regelung "kurz vor Toreschluss" noch greifen.