Europäische Expats in Belgien, die an den Europawahlen am 9. Juni in Belgien teilnehmen möchten, sollten sich jetzt rasch in die Wählerlisten eintragen lassen. Die Dealine(s) für die Einschreibefrist(en) naht mit schnellen Schritten. Bis spätestens zum 31. März muss man sich eingeschrieben haben.
Inland
Wahlen ’24: Die Deadline für die Europawahl rückt näher - Europäer in Belgien müssen sich bis 31. März registrieren lassen
Andreas Kockartz
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EU-Bürger, die in unserem Land wohnen, haben das Recht, um von hier aus an den Europawahlen teilzunehmen. Sie können dann die Kandidaten der belgischen Parteien für die Europawahl wählen. Doch die Bedingung dafür ist, dass sie sich dazu in die Wählerlisten eintragen.
Wer sich online anmelden möchte, der kann dies noch bis zum Ostersonntag, 31. März tun. Wer sich für die Papierform entscheidet, der sollte sich bis spätestens Karfreitag, 29. März bei seiner Gemeinde gemeldet haben.
Achtung Wahlpflicht!
Die Brüsseler Nachrichtenplattform BRUZZ erinnert daran, dass jeder EU-Bürger, der sich jetzt für diese Europawahl einschreibt, in den Wahllisten aufgeführt bleibt und dies nicht mehr erneuern muss bis zur nächsten Wahl.
Nicht vergessen! Wer in sich für die Europawahl in Belgien hat eintragen lassen, fällt unter die in Belgien geltende Wahlpflicht, der jetzt auch die 16- und 17-Jährigen Jugendlichen in Belgien unterliegen, denn diese dürfen bzw. müssen auch zum ersten Mal europäisch Wählen gehen.
Niedrige Wahlbeteiligung
Leider melden sich nur wenige EU-Expats in Belgien bzw. in Brüssel zur Teilnahme an der Europawahl. 2019 hatten sich nur 8,4 % der Brüsseler EU-Bürger daran beteiligt, etwas mehr als 2014, als sich nur 7,6 % der Betroffenen gemeldet und eingeschrieben hatten. Viele mögliche Wähler geben ihre Stimme in ihrem Heimatland ab, was 2019 bei rund 20 % der Brüsseler EU-Bürger der Fall war.
Woran mag das liegen? Bryn Watkins, der für das Brüsseler Kommissariat für Europa und internationale Einrichtungen arbeitet, sagte dazu gegenüber BRUZZ: „Einige Leute sind schlecht informiert, andere verstehen das belgische Parteiensystem nicht und wieder andere haben Probleme mit der Registrierungsprozedur.“ Auch die Wahlpflicht in Belgien halte potentielle Wähler davon ab, so Watkins.
Kommunalwahlen
EU-Bürger in Belgien können sich übrigens schon jetzt für die Teilnahme an den Kommunalwahlen am 13. Oktober in Belgien registrieren lassen. Hier läuft die Anmeldefrist am 31. Juli ab.
Auch nicht EU-Bürger, die in Belgien leben und hier angemeldet sind, können an den Gemeinderatswahlen teilnehmen, wenn sie mindestens 5 Jahre ununterbrochen hier wohnen.
Allerdings können sich Bürger aus Nicht-EU-Ländern nicht für die Kommunalwahl in ihrer Stadt oder Gemeinde aufstellen lassen. Dazu brauchen sie die belgische Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Landes. EU-Bürger können sich zur Wahl stellen.