Seit einigen Tagen ist die Überbelegung der Zellen in den Gefängnissen in Belgien leicht aber offenbar spürbar rückläufig. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums sind in unserem Land allerdings weiterhin bis zu 1.300 Personen mehr inhaftiert, als es Plätze in den Haftanstalten gibt.
Inland
Die Überbelegung in Belgiens Haftanstalten geht seit einigen Tagen zurück
Andreas Kockartz
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Aktuell verbüßen rund 12.000 Gefangene in Belgien eine Haftstrafe, doch die 36 Gefängnisse unseres Landes verfügen insgesamt „nur“ über knapp 10.700 Plätze in den Zellen. Justiz und das Häftlingswesen haben das Problem zwar nicht erst gestern erfasst, doch Vorfälle von extremer Gewalt unter Häftlingen und zwischen Gefangenen und Vollzugsbeamten in den vergangenen Wochen haben gezeigt, wie brenzlich die Lage ist.
In den vergangenen Tagen und Wochen hatte zudem das Personal des Vollzugswesens in Belgien mehrmals für 24 Stunden die Arbeit niedergelegt, um auf die Probleme von Personalmangel, Überbelegung und Gewalt einmal mehr aufmerksam zu machen. In der Haftanstalt von Lantin bei Lüttich ist ein solcher Streik am Montag angelaufen.
Entspannung aber keine Entspannung
Dass das Justizministerium jetzt mit einigen Vorsichtigen Zahlen aufwartet, soll wohl zeigen, dass man „an der Sache dran ist.“ Vor knapp einer Woche lag die Überbelegung der Gefängnisse bzw. der Zellen noch bei 15 %, während sie aktuell bei 12,5 % liegen soll.
Diese „Entspannung“ ist die Folge von Maßnahmen gegen die Überbelegung durch Gewährung von mehr und längerem Hafturlaub und Ähnlichem. Dass die Lage brenzlig bleibt, wird auch daran deutlich, dass am Montagmorgen ein neuer Fall von Misshandlung eines Häftlings durch Mitgefangene bekannt wurde und zwar in der Haftanstalt Sint-Gillies in Brüssel.