Die Stadt Maastricht und Provinz Südlimburg in den Niederlanden ziehen gegen das belgische Bundesland Flandern gerichtlich vor. Sie verklagen die flämische Landesregierung auf Schadensersatz nach dem von dort aus ein gemeinsames Überland-Straßenbahnprojekt zwischen Hasselt und Maastricht gecancelt wurde.
Aufgegebenes Tramprojekt: Maastricht und die niederländische Provinz Südlimburg verklagen Flandern
Andreas Kockartz
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Maastricht und Südlimburg fordern von Flandern die Zahlung von 19,6 Mio. €, Mittel, die dort in dieses Projekt geflossen sind. Flandern hatte die grenzüberschreitende Tramlinie zwischen Hasselt, der Hauptstadt der flämischen Provinz Limburg, und Maastricht in Niederländisch-Südlimburg 2022 einseitig aufgegeben.
Flanderns Landesministerin für Verkehr und öffentliche Arbeiten Lydia Peeters (Open VLD) hat sich bisher dazu bereiterklärt, 3 Mio. € an die jetzt klagenden Behörden zu überweisen. Die Niederlande geben derzeit noch zu verstehen, dass man bereit dazu sei, mit Flandern eine außergerichtliche Lösung anzustreben. Ministerin Peeters will nicht reagieren, bevor sie eine gerichtliche Vorladung erhalten hat.
Trambus statt Schnelltram
Flandern hatte das Projekt einer Schnelltram zwischen Hasselt und Maastricht aufgrund von zahlreichen Problemen bei der Finanzierung und Widerständen einzelner Gemeinden 2022 aufgegeben, während Maastricht und Südlimburg daran festhalten wollten.
In Flämisch-Limburg will man jetzt auf eine Trambus-Verbindung mit eigener Busfahrbahn setzen, die von Hasselt über den Campus Diepenbeek und Genk nach Maasmechelen führen soll. Diese Trambusse sollen aber nicht weiter in Richtung niederländische Grenze fahren und bieten denn auch keine Anschlüsse dorthin.