Der flämische Landeshaushalt für das Jahr 2023 weist ein Minus von 1,5 Mia. € auf. Das ist fast 463 Mio. € weniger als ursprünglich berechnet. Bis 2027 will die Landesregierung das Haushaltsloch vollständig gedichtet haben, wie Haushaltsminister Matthias Diependaele (N-VA, Foto) sagte.
Inland
Das Haushaltsloch in Flandern ist eine halbe Milliarde kleiner als erwartet
Andreas Kockartz
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Landeshaushaltsminister Diepeldaele gab zu verstehen, dass das weniger große Haushaltsloch auf Ausgaben zurückzuführen sind, die niedriger ausgefallen sind, als anfänglich berechnet.
Die Mittel für die Unterstützung von Unternehmern in Sachen Energie sind z.B. nicht vollständig ausgeschöpft worden, so der flämische Nationaldemokrat: „Die Haushaltsmittel, die wir vorgesehen haben, um die beiden größten Krisen auf unserem Weg aufzufangen - die Energie- und die Ukrainekrise - sind teilweise ungenutzt geblieben.“
Man habe alleine dadurch 249 Mio. € weniger ausgeben: „Daneben stellen wir fest, dass bei der flämischen Wasserstraßenverwaltung etwas Verspätung bei der Ausführung von Investitionsdossiers entstanden ist.“
Wir haben vernünftig gehaushaltet“
Flanderns Haushaltsminister Matthias Diependaele
Einige große Kostenpunkte allerdings hält die flämische Landesregierung aus dem Haushalt heraus. Das bedeutet, dass Landesfinanzminister Diependaele diese nicht in das Haushaltsloch mit einberechnet, da er einschätzt, dass sich einige Investierungen mittelfristig selbst finanzieren werden.
Dabei handelt es sich z.B. um Mittel für die Oosterweel-Arbeiten in Antwerpen, der Mega-Investition in eine Umgehung der Hafenmetropole, und um sogenannte „Relance-Investitionen“ nach der Coronakrise. Dies beläuft sich zusammen auf rund 1 Mia. €.