Im vergangenen Jahr gab es in Belgien 332 Meldungen über potenziellen Terrorismus oder Extremismus. Das ist ein Anstieg von 41 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Vor allem die Eskalation des Konflikts in Gaza und der Anschlag auf schwedische Fußballfans in Brüssel haben viel ausgelöst.
Inland
Gaza-Koflikt und Brüsseler Terroranschlag: 2023 erheblicher Anstieg der Meldungen über möglichen Terrorismus und Extremismus
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2022 erhielt KOBA, das belgische Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse , 236 Meldungen über möglichen Terrorismus oder Extremismus. Im vergangenen Jahr stieg diese Zahl plötzlich rapide auf 332. Eine solche extremistische Bedrohung kann telefonisch, per anonymer E-Mail oder Brief mitgeteilt worden sein, aber in den meisten Fällen erfolgte sie über soziale Medien oder Messaging-Apps.
Die Zahl der Terrordrohungen erreichte im Oktober und November ihren Höhepunkt. Natürlich ist dieser Zeitpunkt nicht zufällig, erklärt KOBA-Chef Gert Vercauteren. "Der Konflikt im Gaza-Streifen eskalierte ab dem 7. Oktober, und von da an sahen wir einen deutlichen Aufwärtstrend. Das hat sich dann nach dem Angriff auf schwedische Fußballfans am 16. Oktober in Brüssel noch einmal zugespitzt."
KOBA bezeichnet diese Ereignisse als "emotionale Auslöser": Ereignisse, die starke Emotionen hervorrufen und Extremisten dazu bringen können, aktiv zu werden.
"Wir sollten jedoch nicht vergessen, dass wir auch zu Beginn des Jahres - von Januar bis April - mit einer großen Anzahl von Bedrohungsmeldungen konfrontiert waren", fügt Vercauteren hinzu.
"Das war nicht auf ein großes auslösendes Ereignis zurückzuführen. Es handelte sich um ein Zusammentreffen vieler Drohungen, bei denen wir sahen, dass sich junge Menschen radikalisierten und sich gegenseitig im Internet informierten, mit der Absicht, etwas zu tun."
Dies führte zu mehreren Verhaftungswellen, die die Bedrohung für eine Weile reduzierten. "Der Sommer war sehr ruhig", sagt er.
Meistens allein
In etwa 9 von 10 Fällen handelt es sich um eine Person, die einen Anschlag auf eigene Faust verüben will, im Fachjargon "Einzelkämpfer" genannt. In den meisten Fällen hat diese Person keine strukturelle Verbindung zu einer Terrorgruppe.
"Aber wir sehen bereits seit Herbst 2022, dass einige Personen wieder in kleinen Zellen, kleinen Netzwerken, die nicht immer sehr gut strukturiert waren, aktiv wurden", stellt Vercauteren fest.
"Dabei sind sie gemeinsam auf die Suche gegangen, um etwas zu unternehmen, und das war nicht immer auf Belgien beschränkt. Die Absicht war dann, früher oder später zur gleichen Zeit aktiv zu werden."
Islamisch-dschihadistischer Extremismus
Mehr als 4 von 10 Bedrohungsmeldungen betreffen immer noch den islamisch-dschihadistischen Extremismus. "Über spezialisierte Kanäle und Apps gibt es immer noch Leute, die die IS-Propaganda recyceln oder neue Propaganda erstellen. Der IS hat nach wie vor einen sehr aktiven Ableger in Afghanistan, ISKP, und es gibt auch viele Ableger in der Sahelzone."
Bei weiteren 41 Prozent der Berichte ist nicht klar, aus welchem ideologischen Umfeld die Bedrohung kommt. Hier spielen dann laut KOBA meist persönliche oder psychische Probleme eine Rolle.
Aus dem Ausland
6 Prozent der Drohungen kommen aus dem Ausland. Dabei geht es zum Beispiel um bestimmte Regierungen, die politische Gegner in unserem Land ins Visier nehmen. Auf Rechtsextremismus entfallen 5 Prozent der Meldungen.
"Auf der KOBA-Liste stehen aber immer noch zwischen 50 und 60 Rechtsextremisten. Jedes Jahr gibt es neue Akten bei Staatsanwälten und Sicherheitsdiensten, was wir in der Vergangenheit nie erlebt haben." Eine Bedrohung durch Linksextremisten gibt es kaum.
Bedrohungsstufe 3
Bereits seit dem Anschlag vom 16. Oktober gilt in unserem Land die Bedrohungsstufe 3, was bedeutet, dass die Bedrohung "ernst" ist und Terroranschläge "möglich und wahrscheinlich" sind.
Laut Vercauteren stellt KOBA diese Bedrohungsstufe nicht überstürzt fest. "Aber wir sehen, dass die Bedrohungen seit Ende des Jahres wieder zurückgegangen sind. Dieser Trend scheint sich auch in diesem Jahr fortzusetzen. Ich bin da vorsichtig positiv gestimmt."
Es ist jedoch noch unklar, wie sich der Konflikt in Gaza entwickelt. "Ab dem 10. März beginnt der Ramadan, definitiv eine sensible Zeit. Außerdem sehen wir immer noch, dass es in den Sicherheitskräften und Staatsanwaltschaften viele Bemühungen gibt, um dieser Bedrohung entgegenzuwirken. Ich kann also noch nicht sagen, wann diese Stufe gesenkt werden wird".
"Stufe 3 schafft auch eine allgemeine Sicherheitskultur, eine zusätzliche Ebene zu den bestehenden Sicherheitsmaßnahmen. Damit kann man die Wahrscheinlichkeit eines Anschlags verringern."