Der frankophone belgische Liberale Charles Michel (MR, Foto) bleibt EU-Ratsvorsitzender und zieht sich als Kandidat für das EU-Parlament seiner Partei zurück. Anfang Januar hatte er überraschend angekündigt, im Frühjahr von seinem Amt als EU-Ratsvorsitzender zurückzutreten, um für die liberale frankophone Reformbewegung MR als Spitzenkandidat bei der Europawahl im Juni anzutreten. Dies aber wurde ihm über die Grenzen Belgiens hinaus übel genommen.
Inland
Kein Kandidat mehr für die Europawahl: Charles Michel rudert zurück und bleibt EU-Ratsvorsitzender
Andreas Kockartz
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Er habe „den Umfang und die Radikalität von bestimmten negativen Reaktionen unterschätzt“, so Charles Michel am Freitagabend. Seine Entscheidung, im Juli als EU-Ratsvorsitzender zurückzutreten, weil er für die MR ins Europaparlament einziehen wolle, wurde ihm in der Tat übel genommen, zumal sein hohes Amt mit dem eines Europaabgeordneten nicht kombinierbar ist.
Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, seine persönlichen Karriereplanung wichtiger zu nehmen, als sein Amt als EU-Ratsvorsitzender. Er begründet seinen Rückzug von seinem Vorhaben auch damit, dass er mit der so entstandenen „Kontroverse“ Schaden vom Europarat und vom „gesamten europäischen Projekt“ anwenden wolle.
Er habe zudem feststellen müssen, dass die „verletzenden Bemerkungen“ über seine Entscheidung Fakten und objektive Argumente übersteigen würden. Er mache sich in diesem Zusammenhang auch Sorgen über den Weg, den die Demokratie einschlage und stelle sich zudem Fragen zu seinem persönlichen Engagement.
Ich habe den Umfang und die Radikalität von bestimmten negativen Reaktionen unterschätzt.“
Charles Michel, EU-Ratsvorsitzender
„Aus diesen Gründen und um die Serenität beim Ausführen meiner heutigen Mission wahren zu können, werde ich kein Kandidat bei den Europawahlen sein“, so Michel, der hinzufügte, seine Verantwortung zu übernehmen und sein Mandat als EU-Ratsvorsitzender bis zum Ende zu wahren. Dieses dauert noch bis Ende November.
„Danach nehme ich mir die Zeit, um über mein zukünftiges Engagement nachzudenken“, so der frühere belgische Premierminister. Diese Entscheidung bedeutet für seine Partei MR auch, dass sie sich auf die Suche nach einem neuen Spitzenkandidaten für die Europawahl umschauen muss.
Beobachter gehen schon jetzt davon aus, dass sich Charles Michel mit diesem gesamten Vorgang selbst keinen Gefallen getan habe und dass er seine eigene Position untergraben habe. Seine Autorität als einer der höchsten Repräsentanten der Europäischen Union habe gelitten und werde weiter leiden, heißt es dazu in den ersten Kommentaren.