Die Zahl der von Staatsanwälten verhängten zeitlich begrenzten Hausverbote hat sich innerhalb von drei Jahren verdreifacht. Laut der flämischen Justizministerin Zuhal Demir (N-VA) wurden solche Verbote im vergangenen Jahr 662 Mal ausgesprochen. Ein vorübergehendes Hausverbot untersagt einem aggressiven Partner für eine gewisse Zeit den Kontakt mit der Familie.
Inland
Zahl der befristeten Hausverbote wegen Aggression in der Familie hat sich seit 2020 verdreifacht
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In den letzten Jahren haben die Staatsanwälte in Flandern bei Gewalt in der Familie zunehmend auf die Möglichkeit des befristeten Hausverbotes zurückgegriffen.
In Fällen von Partnergewalt oder innerfamiliärer Gewalt kann ein Staatsanwalt gegen das gewalttätige Familienmitglied ein solches Hausverbot von bis zu 14 Tagen verhängen. Die Frist kann vom Gericht noch verlängert werden. Diese Abkühlungsperiode gibt den Familien etwas mehr Zeit, um zur Ruhe zu kommen, Hilfe zu suchen und/oder die Probleme anzugehen.
Dreimal mehr
In Flandern haben im vergangenen Jahr 662 Personen ein solches Hausverbot erhalten. Das ist viel mehr als 2022 (488) und sogar eine Verdreifachung gegenüber 2020 (217), berichtet Ministerin Demir.
Ein starker Anstieg, aber unser Land hat hier auch einen großen Nachholbedarf. In den Niederlanden zum Beispiel wird die Maßnahme bereits viel stärker genutzt, so Ministerin Demir.
"Das sind harte Kennzahlen und doch freue ich mich über diesen Zuwachs. Hinter jeder Zahl steht eine Familie, die eine Atempause erhält und dabei unterstützt wird, die Gewalt zu beenden", sagte Demir. "Das Gesetz über Hausverbote stammt aus dem Jahr 2013, ist aber zu lange toter Buchstabe geblieben. Das ändert sich jetzt eindeutig."
Wachsendes Bewusstsein
Laut Ministerin Demir ist der Anstieg der Hausverbote vor allem auf die wachsende Sensibilisierung von Polizei und Staatsanwaltschaft sowie auf den Einsatz zusätzlicher Ressourcen zur Unterstützung von Familien in einer Gewaltsituation zurückzuführen.
Die Maßnahme kann nach einer 14-tägigen Anhörung vor dem Familiengericht auf maximal drei Monate verlängert werden. In der Praxis gilt ein solches Hausverbot im Durchschnitt knapp 70 Tage, wie die Statistiken der Ministerin noch zeigen.