Im Rahmen der geplanten Gemeindefusion zwischen den Kommunen Beveren und Kruibeke in Ostflandern und Zwijndrecht in der Provinz Antwerpen will letztere, dass die neue Gemeinde unter ihre Verantwortung fällt. Hier stoßen die beteiligten auf gegenteilige Interessen: Die zukünftige Fusionsgemeinde würde sich lieber der Provinz Ostflandern anschließen, doch in Antwerpen sieht man das anders und möchte die neue Kommune aufgrund des Hafens, der teilweise auf dem Grundgebiet von Beveren liegt, lieber hier sehen. Auch die Industrie, die in Zwindrecht angesiedelt ist, ist für die Provinz wichtig. Jetzt liegt der Ball beim flämischen Landesparlament. Doch wie kam es eigentlich zu den Provinzen im heutigen Flandern?
Inland
Im Zuge der Gemeindefusionen: Wie sind die Provinzen in Flandern eigentlich entstanden?
Andreas Kockartz
Veröffentlicht:
Die Grenzen der heutigen Provinzen in Belgien sind größtenteils durch das Grundgesetz bei der Staatsgründung 1831 festgelegt worden, doch die dem zugrundeliegenden Strukturen gehen auf das Mittelalter zurück. Prof. Tony Valcke von der Genter Universität (UGent), der sich mit der Materie seht gut auskennt, sagte zu dem Streit, der sich hier anbahnt, dass es nicht zuletzt auch um Geld geht: „Die Provinzen generieren Einkünfte aus den Steuern auf die Unternehmen. Wenn Zwijndrecht in Ostflandern aufgeht wird, wird die Provinz Antwerpen ansehnliche Einkommensverluste haben.“
Dass die Provinzen nach der Unabhängigkeit Belgiens entstanden und im Grundgesetz von 1831 festgelegt sind, ist zwar ein Fakt, doch auch Prof. Valcke erinnert daran, dass die Geschichte viel weiter zurückgeht: „Die Struktur und die Funktion der Einrichtungen gehen bis auf das Mittelalter ab dem 14. Jahrhundert zurück. Unter den Burgundern sind die ‚Provinzialen Staaten‘ entstanden, in denen die drei Stände vertreten waren: Adel, die Kirche und die Städte.“
(Lesen Sie bitte unter der Illustration weiter)
„Damals gab es verschiedene Grafschaften und Herzogtümer, zum Beispiel die Grafschaft Flandern, die Grafschaft Hennegau und das Herzogtum Brabant. Das ist eigentlich der Ursprung der Provinzen. Die Grafschaft Flandern wurde 1794 während der Franzosenzeit in zwei Departements aufgespalten, in die Departements Schelde und Leie, was heute den Provinzen Ost- und Westflandern entspricht“, so Valcke.
Der Politikwissenschaftler weist auch darauf hin, dass Zwijdrecht exakt vor 100 Jahren der Provinz Antwerpen hinzugefügt wurde: „Zwindrecht gehörte ursprünglich zur Provinz Ostflandern, doch im Zuge der Entwicklung des Hafens in Antwerpen wurde beschlossen, um Zwijndrecht der Provinz Antwerpen hinzuzufügen.“
(Lesen Sie bitte unter der Illustration weiter)
Einige Parteien, wie z.B. die flämischen Nationaldemokraten N-VA, plädieren für ein Abschaffen der Provinzen als Verwaltungsebene, doch die flämischen Christdemokraten und Sozialisten, CD&V und Vooruit, sind dagegen, wie Valcke feststellt: „Es besteht zu den Provinzen lein politischer Konsens. Allerdings ist in den vergangenen Jahren beschlossen worden, den Provinzen weniger Zuständigkeiten zu geben. Seit 2018 sind die Provinzen nicht mehr für personengebundene Materie zuständig.“
Ein anderes Thema ist die Gemeindefusion. Der frühere flämische Innenminister Bart Somers von den flämischen Liberalen Open VLD, wollte, dass es zu verpflichteten Gemeindefusionen kommt, damit verwaltungsmäßige Strukturen vereinfacht werden können und damit Städte und Gemeinden auch Geld sparen. Doch Somers zog sich unlängst zugunsten seines Bürgermeisteramtes in Mechelen (Provinz Antwerpen) aus der Landespolitik zurück. Seine Nachfolgerin im Ministerium für Inneres und Verwaltung, Gwendolyn Rutten (ebenfalls Open VLD) sieht dies anders und will die Kommunen nicht dazu verpflichten, zu fusionieren.