Die Stadt Maastricht in der niederländischen Provinz Südlimburg zieht gegen Flandern vor Gericht. Grund dafür ist eine Rückforderung von Mitteln von fast 20 Mio. €, die die Stadt und die Provinz Südlimburg in das gescheiterte Projekt Überland-Straßenbahn zwischen Hasselt und Maastricht investierte. Flandern zog vor einiger Zeit einseitig den Stecker aus diesem Projekt.
Geplatzte Tram von Hasselt nach Maastricht - Die niederländische Stadt verlangt von Flandern Geld zurück
Andreas Kockartz
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Dass Maastricht eine Klage gegen das belgische Bundesland Flandern eingereicht hat, ist aus einem Brief ersichtlich, den der Bürgermeister der Stadt Wim Hillenaar (CDA) den Mitgliedern des Stadtrats geschrieben hat. Hillenaar will vermeiden, dass die niederländischen Steuerzahler, bzw. die Bürger seiner Stadt für das Geld geradestehen sollen.
Flandern weigert sich, einen Betrag von 19,6 Mio. € an Maastricht zurückzuzahlen, obwohl man sich vertraglich dazu verpflichtet hat, diese Summe im Falle einer Absage an das Projekt zu erstatten. Diese Summe hatten Maastricht und die niederländische Provinz Südlimburg in das laufende Projekt bereits investiert.
Die Pläne für diese überregionale Tramlinie von Hasselt in der flämischen Provinz Limburg nach Maastricht in Südlimburg in den Niederlanden stammen bereits aus dem Jahr 2004, doch letztes Jahr stiegen Hasselt bzw. Flandern aus, denn die Kosten für dieses Projekt beliefen sich inzwischen auf rund 300 Mio. €.
Diese Straßenbahn zwischen den beiden Provinzhauptstädten sorgt in Maastricht seit Jahren für Kopfschmerzen. Eines der Probleme war, dass man die Tramschienen zwischen dem dortigen Bahnhof und der Innenstadt nicht legen kann, weil eine Brücke über die Maas statisch zu schwach ist, um diese Last zu tragen.
Aus dem Kabinett von Flanderns Mobilitätsministerin Lydia Peeters (Open VLD) verlautete dazu, dass man noch nicht offiziell von dem Vorgang und der Klage aus Maastricht unterrichtet sei: „Wir warten auf offizielle Kommunikation und werden dann über die eventuellen Schritte beratschlagen.“