Der flämische liberale Politiker Bart Somers (Open VLD, Foto) ist einer der wohl wichtigsten Köpfe seiner Partei und der Landesregierung. Er ist Vize-Ministerpräsident und Minister für Inneres, Verwaltung, Chancengleichheit und Einbürgerung. Daneben ist er titelführender Bürgermeister von Mechelen (Prov. Antwerpen). Somers hatte vor einiger Zeit angekündigt, nach den Wahlen 2024 nicht mehr für die Landespolitik zur Verfügung zu stehen, um sich auf die Kommunalpolitik zu konzentrieren. Jetzt aber gibt er seine Ämter schon ab.
Inland
Flämischer Liberaler: Bart Somers verlässt die Landesregierung und setzt auf das Bürgermeisteramt in Mechelen
Andreas Kockartz
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„Ich habe nach reiflicher Überlegung beschlossen, mein Mandat als flämischer Minister niederzulegen. Ich habe diese Wahl in allererster Linie aus Liebe zu meiner Stadt getroffen. Mechelen steht bei mit auf Platz eins“, so Somers am Montag auf X. Doch Somers gibt auch an, den Weg für eine weitere Erneuerung seiner Partei freimachen zu wollen.
Seine vorzeitige Rückkehr nach Mechelen bedeutet für dessen Stellvertreter im Amt des Bürgermeisters Alexander Vandersmissen (Open VLD), dass dieser seine Schärpe wieder abgeben muss. Vandersmissen gab an, dass er in den letzten vier Jahren als Bürgermeister seiner Stadt in mehreren Krisen habe dienen können – Corona, Krieg in der Ukraine, Energiekrise: „Ich bin aufrecht dankbar dafür, dass ich in den vergangenen vier Jahren hier Bürgermeister sein durfte.
Nicht der erste Rücktritt bei den Liberalen
Bart Somers ist der zweite wichtige Open VLD-Politiker, der in den letzten Wochen sein Ministeramt zur Verfügung stellte. Im Oktober trat Vincent Van Quickenborne als Bundesjustizminister zurück, als deutlich wurde, dass es in Zusammenhang mit dem Terroranschlag vom 16. Oktober (als ein radikaler Islamist zwei schwedische Fußballfans in Brüssel erschoss) bei der Brüsseler Staatsanwaltschaft einen groben Fehler gab. Gegen den von der Polizei niedergeschossenen radikalisierten Tunesier lag ein Auslieferungsantrag seines Heimatlandes vor, der nicht bearbeitet worden war. Auch Van Quickenborne übernahm danach wieder seine Bürgermeisterschärpe in der westflämischen Stadt Kortrijk.
Beobachter der Politikwelt in Flandern können nicht nachvollziehen, dass die flämischen Liberalen Open VLD so kurz vor dem Mega-Wahljahr 2024 (mit Wahlen auf föderaler, auf Landes- und auf kommunaler Ebene) auf ihre Stimmenkanonen verzichten. Von „merkwürdigem Zocken“ ist hier die Rede, gerade auch, weil die Open VLD auf belgischer Bundes- und auf flämischer Landesebene in den Umfragen nicht gut dasteht…