Das Koordinationsorgan für Bedrohungsanalyse in Belgien (OCAD) führt seit 2022 rund 80 neue Gefährder auf der Liste der zu beobachtenden Extremisten. Dies ist aus dem Jahresbericht von des OCAD ersichtlich. Gleichzeitig wurden aber auch 90 Personen von dieser Liste gestrichen.
In Belgien stehen 80 neue Extremisten stehen auf der Liste der zu beobachtenden Personen
Andreas Kockartz
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Dass Personen aus der OCAD-Liste oder aus der Gemeinschaftlichen Datenbank (GGB) der Nachrichtendienste gestrichen werden, liegt an deren Beurteilung. Das kann z.B. nach einer positiven Entwicklung der Fall sein oder nach klaren Hinweisen darauf, dass sich früher als Extremisten geführte Personen positiv in die Gesellschaft integriert haben.
Durch diese Entwicklung im vergangenen Jahr ist die Gefährder-Liste der OCAD etwas kürzer geworden, doch sie beinhaltet noch immer rund 700 Personen. Im vergangenen Jahr befasste sich das OCAD mit 215 Drohungsmeldungen in Sachen Terrorismus oder Extremismus. Diese Zahl blieb gegenüber 2021 in etwa konstant.
Die wichtigsten Ziele für solche Bedrohungen waren 2022 bestimmte Personen, die Polizei, politische Autoritäten, öffentliche Gebäude, die Gesellschaft im Allgemeinen und nicht zuletzt bestimmte Gemeinschaften innerhalb der Gesellschaft. In den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres wurde festgestellt, dass sich mehr Bedrohung und Gewalt gegen die Polizei in Belgien richtet.
Die Bedrohung verändert sich ständig. Das sorgt dafür, dass wir wachsam bleiben müssen und dass wir weiter intensiv mit unseren Partnerorganisationen zusammenarbeiten müssen.“
OCAD-Direktor Gert Vercauteren
Von den als Extremisten und potentiell als terrorgefährlich eingestuften Personen kommen laut Jahresbericht 87 % aus der radikal islamistischen und dschihadistischen Ecke. Knapp 10 % der Gefährder in Belgien sind in der rechtsextremem Szene zu suchen und nur etwa 2 % kommen aus linksextremen Kreisen.
Weitere Personen, die auf diesen Listen geführt werden, werden wegen ihrer Neigung zu radikalen Anti-Establishment-Ansichten oder Verschwörungstheorien nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie oder durch (geo-)politische Ereignisse im Ausland beobachtet.
„Die Bedrohung verändert sich ständig. Das sorgt dafür, dass wir wachsam bleiben müssen und dass wir weiter intensiv mit unseren Partnerorganisationen zusammenarbeiten müssen. Ich will damit unterstreichen, dass unsere Arbeit nie zu Ende ist. Wir dürfen beim Teilen von Informationen und bei den gemeinsamen Beratungen kein Gas zurücknehmen. Überdies ist es mindestens genauso wichtig, als Gesellschaft widerstandsfähiger gegenüber extremistischer Propaganda zu werden. Vor allem die Online-Radikalisierung stellt noch immer eine große Herausforderung dar“, so OCAD-Direktor Gert Vercauteren zum Jahresbericht 2022.