In Antwerpen fand am Montag ein internationales Gipfeltreffen zur Bekämpfung der Drogenkriminalität statt, an der Vertreter aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden und Spanien teilnahmen. Der allgemeine Tenor lautet, dass Europa stärker als Einheit auftreten muss, insbesondere gegenüber außereuropäischen Ländern, die Drogenkriminellen Unterschlupf gewähren.
Inland
Gipfeltreffen in Antwerpen über Drogenkriminalität: Sechs Länder, darunter Belgien und Deutschland plädieren für globale Bekämpfungsstrategie
Martina Luxen
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Die sechs beteiligten Länder arbeiten bereits untereinander im Kampf gegen die organisierte Kriminalität zusammen, fordern aber auch die europäischen Institutionen auf, mehr zu tun. Es gibt Möglichkeiten für ein koordiniertes Vorgehen bei der Hafensicherheit, für EU-Delegationen vor Ort in Regionen wie Lateinamerika, der Karibik und dem Balkan oder auch noch für "maßgeschneiderte" Auslieferungs- und Rechtshilfeabkommen zwischen Europa und bestimmten Ländern, aus denen Drogen stammen oder in denen Drogenkriminelle Unterschlupf suchen. Man will ebenfalls die internationalen kriminellen Finanzströme unterbrechen, heißt es.
Zu den konkreteren Plänen gehören die Schaffung eines Netzes von Richtern und Staatsanwälten, die für Seehäfen und Flughäfen zuständig sind, der Informationsaustausch über bewährte Praktiken, Korruption und Beschlagnahmungen von Drogen in Häfen über eine neue Plattform sowie die Schaffung einer Übersicht über alle Verbindungsbeamten und Richter in den oben genannten Regionen, um eine effizientere internationale Zusammenarbeit zu ermöglichen. Sie würde auch auf der Anfang des Jahres in Antwerpen getroffenen Vereinbarung mit den Schifffahrtsunternehmen aufbauen, die grenzüberschreitende Kriminalität gemeinsam zu bekämpfen.
Belgischer Justizminister: Dringlichkeit ist “endlich” bei den anderen Ländern angekommen
Justizminister Vincent Van Quickenborne (flämische Liberale, Open VLD), der für Belgien gemeinsam mit Innenministerin Annelies Verlinden (flämische Christdemokraten, CD&V, Foto oben) am Tisch saß, ist der Ansicht, dass das "Gefühl der Dringlichkeit" im Kampf gegen die Drogenkriminalität in anderen europäischen Ländern zunimmt. "Endlich", sagt er: “Die Niederlande und unser Land waren bereits stark von der Drogengewalt betroffen, aber auch in Frankreich und Deutschland nimmt sie langsam zu. Ein Problem ist, dass sich Drogenkriminelle in einer Reihe von Ländern der Welt verschanzen, ohne dass sie ausgeliefert werden. Wir haben zum Beispiel ein bilaterales Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, aber es ist nicht einfach umzusetzen. Wir plädieren für ein europäisches Auslieferungsabkommen, um gemeinsam eine Faust gegen ein solches Land zu machen."
Van Quickenborne (Foto unten) reist diese Woche noch nach London zur Internationalen Seeschifffahrtsorganisation, um zu fordern, dass der in unserem Land verwendete ISPS-Sicherheitsstandard (International Ship and Port Facility) in allen europäischen Häfen durchgesetzt wird. Dabei handelt es sich um eine Art Mindestanforderung in Bezug auf die Sicherheit von Schiffen und Hafenanlagen.