Die Europawahlen im kommenden Jahr wurden auf den Zeitraum 6. bis 9. Juni festgelegt. Das bedeutet, dass am 9.Juni 2024 in Belgien auch die Wahlen zum Bundesparlament und in Ländern und Regionen stattfinden werden. Am Sonntag, den 13. Oktober 2024, finden dann in Belgien auch die Kommunal- und Provinzialwahlen statt.
Der schwedische EU-Ratsvorsitz hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass die Europawahlen zwischen dem 6. und dem 9. Juni 2024 stattfinden werden. Da die belgischen Parlamentswahlen in Bund, Ländern und Regionen stets am Tag der Europawahlen stattfindet, geben die Wähler in Belgien am 9. Juni kommendes Jahr auch für diese Häuser ihre Stimme ab.
Das EU-Gesetz sieht vor, dass die Europawahlen alle 5 Jahre stattfinden und zwar stets in der gleichen Periode, wie die ersten EU-Wahlen 1979. Diese fanden damals in Woche 23 statt und zwar zwischen dem 7. und dem 10. Juni. Und in Belgien wurde etwas später im Grundgesetz festgelegt, dass die allgemeinen Parlamentswahlen stets mit den Europawahlen zusammenfallen sollen.
Portugal bat um eine Verlegung des Wahltermins
Der schwedische Ratsvorsitz hatte es wohl nicht leicht, einen passenden Termin zu finden, denn Portugal hatte darum gebeten, ein anderes Wochenende für die Europawahl zu finden. Am 10. Juni begeht Portugal seinen Nationalfeiertag und die portugiesische Regierung befürchtet, dass an einem Langen Wochenende mit einer niedrigen Wahlbeteiligung zu rechnen sei. Doch der Ratsvorsitz konnte keinen Kompromiss für eine Vorverlegung um eine Woche finden.
Am 9. Juni 2024 finden demnach die Wahlen zum belgischen Bundesparlament statt und zwar für beide Häuser - Erste Kammer und Senat. Gleichzeitig werden auch die Parlamente der Bundesländer Flandern und Wallonie neugewählt sowie das Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt. Am 13. Oktober 2024 werden dann die Kommunalwahlen in Belgien stattfinden und gleichzeitig auch die neuen Provinz-Abgeordneten.