Sarah Schlitz (Ecolo, Foto), Belgiens Staatssekretärin für Chancengleichheit, tritt zurück. Nach eigenen Angaben zieht sie damit die Konsequenz aus der seit Tagen andauernden Polemik um sie. Die frankophone Grüne stolperte über die Nutzung ihres privaten Logos bei von ihr bezuschussten Projekten, über den Vorwurf, sie habe im Parlament gelogen und über einen unglücklichen Post in den sozialen Medien einer ihrer Mitarbeiterinnen.
Inland
Die belgische Staatssekretärin für Chancengleichheit tritt zurück
Andreas Kockartz
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Vor kurzem warf ihr der Abgeordnete Sander Loones von den oppositionellen flämischen Nationaldemokraten N-VA vor, sie würde ihr privates Logo bei Projekten nutzen, die von ihren Ressort bezuschusst würden. Nachdem sie dies im Bundesparlament begründete, warf ihr Loones weiter vor, hier nicht die ganze Wahrheit gesagt zu haben.
Vor dem Kontrollausschuss der Ersten Kammer im belgischen Bundesparlament hatte Schlitz eingeräumt, hier Fehler begangen zu haben. Sie bestritt aber, die Nutzung ihres Logos von den Initiativen, die sie bezuschusst, verlangt zu haben. Doch die frankophone Tageszeitung La Dernière Heure meldete daraufhin das Gegenteil, nämlich dass die Platzierung des Logos der Staatssekretärin an prominenter Stelle im Antrag für Subsidien verlangt werde.
Staatssekretärin Schlitz musste sich zudem für einen Post entschuldigen, den eine ihrer Mitarbeiterinnen in den sozialen Medien verbreitet hatte. Diese warf der N-VA und Loones eine gewisse Nähe zu den Nazis im Dritten Reich vor. Die Grünenpolitikerin wurde von Premierminister Alexander De Croo dazu gedrängt, sich dafür zu entschuldigen, was sie auch tat.
Doch ein Rücktritt war nicht mehr zu vermeiden und Schlitz zog selbst die Konsequenzen. Allerdings sieht sie sich weiter als Opfer der flämischen Nationaldemokraten, die ihren Kampf gegen Diskriminierung, Rassismus und Sexismus sabotiert hätten. Sie stelle ihr Amt auch deswegen zur Verfügung, damit die N-VA sie und ihre Arbeit nicht weiter als Zielscheibe nutzen könne.