Das Koordinationsorgan für Bedrohungsanalyse in Belgien (OCAD) registrierte im vergangenen Jahr rund 215 Meldungen, die in Zusammenhang mit Extremismus oder Terrorismus standen. Diese Zahl bleibt im Vergleich zu 2021 stabil. Doch 2022 gab es keine einzige Bedrohung, die als „sehr ernst“ qualifiziert wurde. Dies war im Jahr davor einmal der Fall. Das OCAD stellte 2022 allerdings eine „signifikante Zunahme“ von Bedrohungen gegen die Polizeidienste fest, ohne aber dazu zahlenmäßig ins Detail zu gehen.
Das OCAD behandelte 2022 etwa 215 Terror- oder Extremismusmeldungen in Belgien
Andreas Kockartz
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2022 war das allgemeine Bedrohungsniveau in Belgien fast permanent auf Stufe 2 geblieben. Die meisten Meldungen, etwa 60 %, wurden als „gering“ eingestuft und ein weiteres Drittel als „mäßig“. Als „ernst“ galten weniger als 10 % der Meldungen (die 4 Terrorwarnstufen in Belgien finden Sie am Ende dieses Beitrags).
Viele der Berichte, die das OCAD erreichten, kamen über die sozialen Medien oder über verschiedene APPs.
Viele dieser Berichte betrafen sogenannte „lone actors“, radikale oder radikalisierte Personen, die alleine, sprich ohne eine strukturelle Verbindung zu extremistischen oder radikalen Gruppierungen haben. In weniger als 5 % der Fälle ging es um mehrere Personen, die staatsgefährdende Straftaten geplant hatten.
Islamisten, Rechts- oder Linksradikale, Verschwörungstheoretiker
Radikale Islamisten und Dschihadisten waren auch 2022 gut für ein Drittel der Meldungen, die das OCAD analysierte. Bei einem weiteren Drittel der Warnungen blieb ein ideologischer Hintergrund undeutlich oder sogar unbekannt. Ein Zehntel der möglichen Bedrohungen kam aus dem Ausland.
Genauso viele Meldungen umschreibt das OCAD mit „verschiedenen Bedrohungen, die aus einer spezifischen Thematik in der Gesellschaft kommen, wie z.B. Anti-Establishment-Gefühle aus Anlass der Covid-19-Pandemie.“ Knapp unter 10 % der Warnungen betrafen rechtsextreme Kreise und Bedrohungen von linksextremer Seite kamen kaum in Belgien vor.
Alle gemeldeten möglichen Bedrohungen betrafen entweder bestimmte Personen, Polizei und Armee, die Politik, öffentliche Gebäude, die Gesellschaft im Allgemeinen oder bestimmte Gemeinschaften in unserer Gesellschaft.
Polizisten im Fokus und Copy Cats
Dem belgischen Koordinationsorgan für Bedrohungsanalyse ist aufgefallen, dass es vor allem im letzten Quartal des vergangenen Jahres eine „signifikante Zunahme“ in der Zahl der Bedrohungen gegen die Polizeidienste in Belgien gegeben hat. Als im November 2022 hinter dem Brüsseler Nordbahnhof in Schaarbeek ein Polizist von einem polizeilich bekannten Extremisten getötet wurde, stieg die Zahl der Meldungen von Bedrohungen gegen Beamten.
Dies liegt u.a., so das OCAD, auch an einer erhöhten Wachsamkeit der Behörden aber auch am sogenannten „Copy-Cat-Effekt“, also um Nachahmer, die sich durch einen Angriff auf die Polizei inspirieren lassen. Wie viele konkrete Bedrohungen es in Belgien letztes Jahr gegenüber der Polizei gab, teilt das Gremium nicht mit.
Die Terrorwarnstufen in Belgien
"Stufe 1 oder GERING", wenn sich zeigt, dass die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, nicht bedroht ist,
"Stufe 2 oder MÄSSIG", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, wenig wahrscheinlich ist,
"Stufe 3 oder ERNST", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, möglich und wahrscheinlich ist,
"Stufe 4 oder SEHR ERNST", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, ernst zu nehmen ist und nahe bevorsteht.