Die belgische EU-Abgeordnete Marie Arena (PS, Foto) tritt von ihrem Amt als Vorsitzende des Menschenrechts-Ausschusses im Europaparlament zurück. Die frankophone Sozialistin teilte dies per Twitter mit. Der Name Arenas wird immer wieder in Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal im EP genannt. Hier sollen Abgeordnete und Mitarbeiter des Hauses von Katar und Marokko dazu gebracht worden sein, Entscheidungen bezüglich Katars zu beeinflussen.
Katargate: Europapolitikerin Marie Arena gibt ihr Amt als Vorsitzende des EU-Menschenrechts-Ausschusses ab
Andreas Kockartz
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Marie Arena hatte ihr Amt ruhen lassen, als der Skandal um die Bestechung zugunsten Katars bekannt wurde. Eine der direkt verdächtigten Personen ist eine Mitarbeiterin der frankophonen Sozialistin. In einer Pressemitteilung lässt Arena wissen, dass die belgische Justiz die EU-Behörden nicht darum gebeten habe, ihre parlamentarische Immunität aufzuheben und es habe auch keine Durchsuchungen ihrer Büros oder ihrer Wohnung gegeben.
Aber, ihr Name fällt immer wieder in Zusammenhang mit dem Skandal. Sie hat enge Verbindungen zu Antonio Panzeri, einer der Beschuldigten und aus ihren Ausschuss sind Sitzungen erfolgt, aus deren Inhalten geschlossen werden kann, dass es zumindest Versuche der Beeinflussung gegeben haben könnte.
Roberta Metsola, die Vorsitzende des Europäischen Parlaments, hat jetzt angekündigt, dass sie ein Verfahren eingeleitet hat, mit dem die Immunität von zwei direkt beschuldigten EU-Abgeordneten aufgehoben werden soll: Dabei handelt es sich um den belgischen EU-Abgeordneten Marc Tarabella (PS), ein Parteikollege Arenas und um den italienischen Sozialdemokraten Andrea Cozzolino.