22 flämische Bürgermeister fordern von der Landesregierung mehr Deutlichkeit zu möglicherweise verpflichteten Gemeindefusionen. Sie rufen die politischen Parteien im belgischen Bundesland Flandern dazu auf, ihre Standpunkte zum Thema verpflichtete Fusionen darzustellen. Derzeit machen Gerüchte die Runde, nach denen die Zahl der Kommunen in Flandern von derzeit etwa 300 auf 100 gesenkt werden soll. Doch dies wird nirgendwo eindeutig bestätigt.
Inland
Bürgermeister fordern mehr Klarheit zu möglichen verpflichteten Gemeindefusionen in Flandern
Andreas Kockartz
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Dass in Flandern der Trend hin zu größeren und schlagkräftigeren Gemeinden geht, ist schon lange bekannt. Gemeinden, die freiwillig Fusionen schließen, werden sogar mit Zuschüssen aus der Landeskasse dafür belohnt. Noch ist nicht die Rede von einer Verpflichtung für solche Fusionen. Noch nicht.
Doch offenbar machen Gerüchte in Flandern die Runde, dass einige Parteien Befürworter solcher Maßnahmen sind. Und nicht selten heißt es bei freiwilligen Fusionen, dass diese ohnehin in absehbarer Zeit dazu verpflichtet seien und dass man später daraus keine finanziellen Vorteile mehr daraus ziehen könne.
Jetzt fordern 22 flämische Bürgermeister Deutlichkeit dazu. Sie tun sich zusammen, um gemeinsam zu versuchen, die Parteien dazu zu bringen, ihre Haltung dazu darzustellen. „Wir wollen gerne wissen, was die politischen Parteien in unserem Land über erzwungene Fusionen denken. Dann wissen wir, wo wir stehen und können den Flamen 2024 bei den Parlaments- und Kommunalwahlen eine bessere Auswahl ermöglichen“, sagte Wieland De Meyer (Gemeentebelangen), der Bürgermeister von Heuvelland in Westflandern - einer der Initiatoren dieser Forderung.
Mir geht es vor allem um eine Entscheidungsfreiheit. Ich finde, dass Gemeindefusionen in anderen Kommunen, wo die Situation anders ist, perfekt durchgeführt werden können. Doch es ist an den lokalen Behörden, darüber zu entscheiden.“
Wieland De Meyer, Bürgermeister von Heuvelland in Westflandern
De Meyer selbst hält von verpflichteten Gemeindefusionen überhaupt nichts: „Wir haben schon jetzt ein so breitgefächertes Gebiet. Was nützt es, zwei arme Schafe auf eine große Wiese zu bringen? Mir geht es vor allem aber um eine Entscheidungsfreiheit. Ich finde, dass Gemeindefusionen in anderen Kommunen, wo die Situation anders ist, perfekt durchgeführt werden können. Doch es ist an den lokalen Behörden, darüber zu entscheiden.“
Auffallend ist, dass sich diesem Aufruf der flämischen Bürgermeister vor allem Gemeinden aus Flämisch-Brabant und Westflandern angeschlossen haben. In Flämisch-Brabant geht es z.B. um Glabbeek, Linter, Drogenbos, Beersel, Kortenaken und um Steenokkerzeel. In Westflandern betrifft das neben Heuvelland Middelkerke, Houthulst, Gistel, Vleteren, Ledegem und Dentergem.
Die Provinz Antwerpen ist mit Bonheiden, Retie, Zandhoven, Schelle und Balen auch recht gut vertreten. In Ostflandern aber schlossen sich nur Sint-Martens-Latem und Sint-Lievens-Houtem dem Aufruf an. Und in der Provinz Limburg gehört nur Voeren dazu. Hier ist allerdings zu bemerken, dass es in den letzten Jahren in Limburg bereits zu mehreren freiwillige Gemeindefusionen gekommen ist.