Bei erneuten Protesten gegen den neuen Verkehrsplan "Good Move" im Brüsseler Stadtteil Schaarbeek ist es am Dienstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Mehrere Hundert Demonstranten sabotierten die Verkehrsfilter und entfernten Verkehrsschilder. Zudem wurden Feuerwerkskörper gezündet und es wurde Feuer gelegt. Bei den Protesten wurden auch die Polizei und die Feuerwehr angegriffen. Dabei wurden zwei Polizisten und ein Feuerwehrmann verletzt. Brüssels regionale Mobilitätsministerin Elke Van den Brandt (Groen) verurteilte die Gewalt und den Vandalismus einiger Demonstranten und machte dafür Kommunalpolitiker mitverantwortlich, die den Widerstand gegen "Good Move" anheizen würden.
Proteste gegen den neuen Verkehrsplan in Schaarbeek: Polizisten und ein Feuerwehrmann verletzt
Andreas Kockartz
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Inzwischen führt die Gemeindeverwaltung von Schaarbeek einige kleine Anpassungen am „Good Move“-Plan durch, scheint sich also vorsichtig den Protesten zu beugen. Ziel des Brüsseler Verkehrsplans ist, den Durchgangsverkehr aus den Wohnvierteln weitgehend zu vermeiden, um die Luft und die Lebensqualität zu verbessern. Der Verkehrsplan wird nach und nach in allen Brüsseler Gemeinden eingeführt, stößt aber fast überall auf Widerstand.
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Bei den Protesten am Dienstagabend, die sich auf das Viertel Berenkuilwijk konzentrierten, stellten die Demonstranten selbst wieder die Situation von der Einführung von „Good Move“ her und dies unter großem Jubel, wie die Bilder der regionalen Brüsseler Nachrichtenplattform BRUZZ zeigen (Video oben).
Bei den Demonstranten und auch bei Ladenbesitzern in diesem Viertel heißt es, dass die Gemeinde nur Verkehrsschilder aufstelle, dies aber nicht ausreichend kommuniziere und begründe: „Wir sind in unserem eigenen Viertel eingeschlossen.“ Der Plan werde seit Samstag umgesetzt aber seit dem herrsche überall Verkehrschaos in Schaarbeek.
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Viele der Demonstranten versteckten sich nicht und ließen sich mit abgeschraubten Verkehrsschildern, wie z.B. die für Fahrradstraßen, fotografieren. Als aber Polizei und Feuerwehr einschritten, um von Protestierenden gelegte Brände zu löschen, wurden diese angegriffen.
Dabei wurden ein Feuerwehrmann und zwei Polizisten von Gegenständen und Feuerwerkskörpern getroffen und dabei verletzt. Der Feuerwehrmann musste sogar in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die Feuerwehr von Brüssel reichte Klage ein. Gegen Ende der Demonstration wurden 9 Krawallmacher von der Polizei festgenommen.
Die Gemeinde Schaarbeek lenkt ein
„Good Move“ soll in Schaarbeek weiter eingeführt werden, doch vorerst sind weitere Vorgänge auf Eis gelegt worden. Zudem wurde der Verkehrsfilter am Pavilioenplein in Richtung Lieds wieder für den Durchgangsverkehr geöffnet. Aus dem Kabinett von Bürgermeisterin Cécile Jodogne (DéFI) verlautete dazu, dass der Plan schon heute (Mittwoch) angepasst werde.
Zuvor gab es auch schon Proteste gegen den Brüsseler Verkehrsplan in den Brüsseler Gemeinden Anderlecht und Jette, wobei ebenfalls Verkehrsfilter abgebaut und Verkehrsschilder abmontiert wurden. Und auch hier kam es zu Gewalt und auch hier lenkten die Gemeinden unter dem Druck der Demonstranten ein. Aber, es gibt auch überall Befürworter von „Good Move“, doch diese haben es schwer, sich zu manifestieren (Foto unten).
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Brüssels regionale Verkehrsministerin verurteilt Gewalt und Vandalismus bei den Protesten
Brüssels grüne Verkehrsministerin Elke Van den Brandt (Groen, Foto unten) hat den gewalttätigen Protest gegen den Verkehrsplan in Schaarbeek scharf verurteilt. Sie wirft den frankophonen Liberalen und der linksextremen PVDA, die „Good Move“ ablehnen vor, die Gegner des Plans aufzuhetzen. „Alle müssen ohne Vorbehalte diese Gewalt und den Vandalismus verurteilen. Was gestern passiert ist, können wir nicht tolerieren“, sagte sie gegenüber VRT NWS.
„Es liegt eine reale Unzufriedenheit bei einer Gruppe der Bewohner vor, doch einige demokratisch gewählte Politiker haben sich dafür entschieden, diese Unzufriedenheit anzuheizen. Es handelt sich dabei um Gewählte der MR und der PVDA“, so Van den Brandt, eine der Architektinnen des Brüsseler Verkehrsplans „Good Move“.